Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6673
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper (folgt)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6089
2. Lesung
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde lehnt die Piratenfraktion den Gesetzentwurf auch ab, allerdings aus einem etwas anderen Grund als die FDP. Wir hatten in der Anhörung, lieber Kollege Stotko Kollege Körfges hatte eine entsprechende Frage gestellt , in den regierungstragenden Fraktionen einen Gesprächsverlauf dahin gehend vernommen, dass man sich auch Gedanken über ein fakultatives Verfahren mache. Weiterlesen ›
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/3446
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Videomitschnitt der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7398
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Stream, sofern noch zugegen! Auch die Piratenfraktion unterstützt das Antragsvorhaben in ich sage mal 99 % seines Inhalts. Das möchte ich gleich vorab in den Saal rufen und die Ausführungen des Kollegen Jung genauso wie die des Kollegen Witzel hinsichtlich der Frage der Beteiligung aufgreifen.
Die CDU ist dem Antrag noch in letzter Minute 2. Neudruck beigesprungen. Die Piraten haben das nicht gemacht, hätten es allerdings bei den Abstimmungsziffern 1 sowie 3 bis 5 getan. Damit trägt die Partei der Piraten und die Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen insbesondere die Intention des Antrags mit, was die Ausnahmeregelung bezogen auf die NRW.BANK im Rahmen des Bankenabwicklungsfonds betrifft. Weiterlesen ›
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/3445
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne. Wir sprechen heute über einen Antrag, der doch schon einige Zeit alt ist. Er ist vom 2. Juli 2013. Dort steht unter „Der Landtag stellt fest:“
„1. Die PTA-Ausbildung in Nordrhein-Westfalen ist gefährdet.
2.Die Einstellung der Fördergelder hat aktuell zu einer starken Reduktion des Ausbildungsplatzangebotes geführt.“
Das heißt, hier hat die antragstellende Fraktion vor anderthalb Jahren eine Zukunftsprognose gemacht. Deswegen kann man an den heutigen Zahlen feststellen, inwieweit das der Realität entspricht. Dafür haben wir am 1. Dezember 2014 mit dem Verband der PTA-Lehranstalten in Westfalen-Lippe telefoniert und folgende Informationen bekommen: Weiterlesen ›
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7402
Unser Redner: Marc Olejak
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Marc Olejak
Marc Olejak (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Eichhörnchen! Ich bringe jetzt erst einmal etwas Ruhe rein, opfere ein paar Sekunden Zeit, damit wir uns alle nach einer doch sehr hektischen kurzen Rede ein bisschen entspannen können. Ich bringe vorweg ein kleines einleitendes Zitat aus Wikipedia, um das Thema des Antrags ins gerade Licht zu rücken: Weiterlesen ›
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6685
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Videomitschnitt der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Ausverkauf der rot-grünen Politik für 100 Millionen Euro – Hilfe für die Kommunen muss auch bei den Geflüchteten ankommen!
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7467
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann
Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, Sie werden wissen, was jetzt kommt. Für die anderen und für die verehrten Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream möchte ich den letzten Freitag kurz in Erinnerung rufen. Da gab es im Bundesrat in Berlin einen Höhepunkt politischer Standhaftigkeit leider nicht. Denn die rot-grüne Landesregierung stimmte dafür, dass europäische Freizügigkeitsrecht einzuschränken, um einen angeblichen Missbrauch desselben zu verhindern. Weiterlesen ›
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7406
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmen
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann
Frank Herrmann (PIRATEN): Ganz herzlichen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Die zweite Lesung des Haushalts 2015 ist gelaufen. Unsere Haushaltsanträge zur Erhöhung des Budgets des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wurden ohne Debatte abgelehnt. Mit diesem Antrag besteht jetzt das erste Mal die Möglichkeit, darüber zu sprechen. Das ist schade, und das ist keine gute Reihenfolge; denn natürlich sollte vor der Abstimmung über den Inhalt eines Haushaltsantrags diskutiert werden. Weiterlesen ›
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7397
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Zuschauertribüne und an den Bildschirmen! Der vorliegende Antrag beschäftigt sich mit dem Potenzial des Messestandortes Nordrhein-Westfalen Weiterlesen ›