18.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann zur Orientierungshilfe für Flüchtlinge via App

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 4. NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW ausschreiben

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8114
direkte   Abstimmung
MdL Frank Herrmann Foto Anke KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Videomitschnitt der beiden Reden von Frank Herrmann:

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Videomitschnitt der kompletten Debatte:

 
Protokoll der 1. Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream! Frau Ministerpräsidentin Kraft war am Montag auf der CeBIT.

(Minister Michael Groschek: Genau!)

Die Zeitungen titelten: Kraft mahnt Mut zum Digitalen an. In der „Bild“-Zeitung habe ich gelesen: Kraft geht ab! Dass Nordrhein-Westfalen voller Internetpioniere sei, sagt Frau Kraft ja auch immer wieder. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden
18.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zur Förderung von Gründungen im Handwerk

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 3. Gründungen im Handwerk fördern

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8102
Daniel Schwerd Foto A.Knipschild 2013-03-21-2Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Besuchertribüne und an den Bildschirmen! Herr Schmeltzer, Sie sagten gerade, man solle nicht an jeden Politikzweig „4.0“ hängen. Aber im Grunde genommen muss man genau das machen. Denn der Wandel zur Informationsgesellschaft und die Digitalisierung berühren jeden Politikzweig auf die eine oder andere Weise. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
18.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Hanns-Jörg Rohwedder zur Überarbeitung des Landesentwicklungsplans

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 2. Koalitionsstreit beenden, Kritik von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden ernstnehmen – Ministerpräsidentin Kraft muss zügig einen grundlegend überarbeiteten LEP-Entwurf vorlegen!

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der   FDP
Drucksache 16/8127
Block II
MdL Hanns-Jörg Rohwedder | Foto Tobias M. EckrichUnser 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download

 

 

Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und draußen im Stream! Wir debattieren heute einen Antrag von CDU und FDP mit dem Titel „Koalitionsstreit beenden, Kritik von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden ernstnehmen“. Schon der Titel des Antrags macht klar, in welche Richtung es geht. Kritik am vorliegenden Entwurf des LEP wurde in insgesamt 1.400 Einwendungen geäußert. Diese kamen bei Weitem nicht nur aus der Wirtschaft, auch Umweltverbände und engagierte Bürger haben Stellung genommen. Ist den Antragstellern das entgangen? Oder halten Sie diese Stimmen für nicht relevant? Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Hanns-Jörg Rohwedder, Reden
18.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zur Überarbeitung des Landesentwicklungsplans

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 2. Koalitionsstreit beenden, Kritik von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden ernstnehmen – Ministerpräsidentin Kraft muss zügig einen grundlegend überarbeiteten LEP-Entwurf vorlegen!

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der   FDP
Drucksache 16/8127
Block II
MdL Oliver Bayer (Foto A. Knipschild)Unser 1. Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

 

 

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Frohe Ostern, liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bewohnerinnen und Bewohner Nordrhein-Westfalens!

(Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Liebe Schiffbrüchige!)

Der Landesentwicklungsplan ist für Sie. Stellen Sie sich mal eine Landkarte vor, in der ausschließlich Industrie- und Gewerbeflächen aufgemalt sind, und Sie müssten sich daran im Land orientieren, ohne Straßen, Berge, Flüsse, Täler, Kirchen, Kulturdenkmäler oder Baggerseen. Damit wäre eine Orientierung schwer, eine Planung noch viel mehr. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
18.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Joachim Paul zur Investitionsoffensive des Bundes

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 1. Unterrichtung

Investitionsoffensive des Bundes – wichtiger Schritt zur Entlastung unserr Städte und Gemeinden
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8214
Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download

 

 

 

Protokoll der Rede von  Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und daheim! Joho, die Investitionsoffensive des Bundes ist da! Wir Piraten sagen, diese Investitionsoffensive ist nichts weiter als ein Investitionsplacebo, ein Offensivchen. Man muss schon sehr fest an dieses Placebo glauben, damit es Wirkung entfaltet. Allein uns fehlt der Glaube an solche Art von Fiskalesoterik. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Joachim Paul, Kommunalpolitik (A11), Reden
18.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 80. Plenarsitzung

Mittwoch, 18. März 2015

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Veröffentlicht unter Homepage, Plenum
17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand zur Sicherung von heimischer Bio-Landwirtschaft

Mittwoch, 18. März 2015

 

19. Heimische Bio-Landwirtschaft braucht Sicherheit – keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8104
direkte   Abstimmung
MdL Simone Brand/Foto A.KnipschildUnsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

 
Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Jetzt bekomme ich als Mitantragstellerin als Letzte das Wort. Aber Herr Busen hat gesagt, dass sich die FDP nur enthält und sich nicht grundsätzlich gegen den Antrag stellt. Dann ist es soweit in Ordnung.

(Heiterkeit von Marc Olejak [PIRATEN])

Im Grunde genommen ist an diesen Antrag auch die Vertrauensfrage geknüpft, denn biologische Ernährung hat erst einmal etwas mit Vertrauen zu tun. Und wir brauchen das Vertrauen der Bürger in unsere Lebensmittel. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching zum Wahlkreiszuschnitt in NRW

Mittwoch, 18. März 2015

 

Top 18. Gegen einen willkürlichen und parteipolitisch motivierten Wahlkreiszuschnitt

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8135
MdL Michele Marsching Foto Anke KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download

Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Der Kollege Abruszat hat mir leider die Idee geklaut. Ich wollte ja eigentlich auch den Wikipedia-Artikel zum Thema „Gerrymandering“ vorlesen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden
17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zur Änderung der Meldeauflagen im Polizeigesetz

Mittwoch, 18. März 2015

 

Top 17. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldeauflagen als polizeiliche Standardmaßnahmen)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/5038
2. Lesung
Mdl Dirk Schatz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man muss fairerweise sagen, dass das Ergebnis der Anhörung sehr knapp war. Ich glaube, es lag bei 4:3, was die Sachverständigen betrifft: Vier waren gegen eine Aufnahme in das Gesetz, drei waren dafür. Das Hauptargument der Gegner war immer wie es auch hier schon öfter gesagt wurde : Es wird ja schon gemacht. Es besteht eine Rechtsgrundlage, nämlich die Generalklausel des Polizeigesetzes. Das ist so weit auch anerkannt. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
17.03.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes

Mittwoch, 18. März 2015

 

Top 15. Zweites Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/5412
2. Lesung
Torsten Sommer | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download

Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne und im Stream, im Stream hoffentlich mehr als hier! Das Krankenhausgestaltungsgesetz, über das wir hier abschließend beraten, enthält genauso wie das Rettungsgesetz, über das wir heute beraten haben, viel Licht, aber auch ein bisschen Schatten. Ich werde das tabellarisch abarbeiten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer

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