Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3439 1. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Simone Brand Audiomitschnitt…
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Plenarrede: Simone Brand zu Änderung des Hundegesetzes
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Plenarrede: Daniel Düngel zu Kinder- und Jugendhilfegesetz
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 10. Gesetz zur Änderung des Dritten Ausführungsgesetzes des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3440 1. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
37. Plenarsitzung
Tagesordnung der 37. Plenarsitzung Donnerstag, 11. Juli 2013
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Überwachung, Wirtschaftsspionage
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Plenarrede: Lukas Lamla zu Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 9. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2279 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses…
Getagged mit: Kultur, Open Data, Open Source
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Klimaschutzgesetz NRW
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 8. Mittelfristige Finanzplanung – Wie ernst nimmt die Landesregierung ihr Klimaschutzgesetz? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3444 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung / Enthaltung s.o. Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder …
Getagged mit: Klimaschutz
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Reform der Datenerfassung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 7. Realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen – Reform der Datenerfassung und –auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3438 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Frank Herrmann …
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden, Sport (A16)
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Plenarrede: Olaf Wegner zu U3-Ausbau
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 6. Erfolgreichen U3-Ausbau in NRW fortsetzen – Bund muss Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz umsetzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3425 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Plenarrede: Torsten Sommer zu Einsetzung der Verfassungskommission
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 5. Einsetzung der Verfassungskommission Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3428 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung:…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 4. Gewalt gegen Polizeibeamte ist kein Kavaliersdelikt – Mindeststrafe für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte einführen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3442 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt…
Plenarrede: Daniel Schwerd zu staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 3. Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3434 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Daniel Schwerd …
Getagged mit: Industrie, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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