Fotostrecke von der Demo
Fotostrecke von der Demo
In dieser Sitzung haben wir das anstehende Plenum vorbereitet sowie das vergangene nachbesprochen.
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 15. Arbeitsschutz effizient gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3446 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer…
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 8. Nach den Enthüllungen der „Luxemburg Leaks“: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7409 Unser Redner: Nicolaus Kern…
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 7. Bedarfsgerechte Finanzierung des SPNV sicherstellen – Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei Verteilung der Regionalisierungsmittel beseitigen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der…
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 6. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Ökologisches Jagdgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7383 in Verbindung damit Rot-grüne Verbotskultur in der Jagdrechtsnovelle schadet Natur- und Tierschutz – die…
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 5. Einrichtung einer Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“ Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 16/7399 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 4. Bundesregierung will gefährliche Fracking-Methode in Deutschland ermöglichen – die nordrhein-westfälische Landesregierung muss sich für ein Komplettverbot einsetzen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7410 direkte Abstimmung Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt…
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 3. Steuerzahler in Zeiten von Rekordeinnahmen entlasten statt immer mehr schröpfen – Keine weitere Steuererhöhung durch Verlängerung des Solidarpakts und Ausweitung des Solidaritätszuschlags zum Soli-West Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7403 direkte Abstimmung…
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 2. Für fairen Wettbewerb, einen besseren Klimaschutz und wirksame Entwicklungshilfe – KfW-Kredite für Kraftwerksbauer müssen erhalten bleiben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7395 direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der…