Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 7: Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435 erste Lesung Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Verehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…
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Plenarrede: Kern zu Drogenhandel
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273 Mitschnitt der Rede von Nico Kern Redeprotokoll: Danke. –…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Innenausschuss (A09), Reden, Reden
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Plenarrede: Pieper zu Offener Ganztag
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Monika Pieper zu TOP 5: Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1473 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Sehr geehrter…
Plenarrede: Herrmann zur Telekommunikation
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 4: Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1467 Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann Redeprotokoll: Werter Herr Präsident, danke schön. – Sehr…
Plenarrede: Marsching zu Ladenöffnungszeiten
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Michele Marsching zu TOP 3: Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1471 Mitschnitt der Rede von Michele Marsching Redeprotokoll: Danke. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren!…
Plenarrede: Wegner zum Sozialbericht
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Olaf Wegner zu TOP 2: Sozialbericht Nordrhein-Westfalen 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der…
Regierungsfraktionen blockieren Transparenz beim Mittelstandsförderungsgesetz
Transparente Verhandlungen und Nachhaltigkeit in der Wirtschaftspolitik – das waren die Ziele der Änderungsvorschläge der Piratenfraktion zum Mittelstandsförderungsgesetz. Viele Vorschläge der Piraten fanden die Unterstützung von CDU und FDP. „Doch SPD und Grüne haben heute die große Chance verstreichen lassen,…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Wir zweifeln Nutzen von Blitzmarathon an
Die drei auch in der Wissenschaft stark umstrittenen Blitzmarathons im Jahr 2012 waren nur eine teure PR-Aktion der Landesregierung auf Kosten der Steuerzahler. Das geht aus den Antworten auf zwei Kleine Anfragen des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz hervor.
Innenminister betätigen sich als Brandbeschleuniger
Wer im Stadion Ganzkörperkontrollen, mehr Videotechnik und Aburteilung in Schnellverfahren fordert, provoziert die Fans und peitscht die Stimmung weiter an, so lautet das Fazit des dritten Fanhearings der Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag. „Die Minister Schünemann und Jäger betätigen sich als…
BLB-Untersuchungsausschuss dringend notwendig
Das von der Piratenfraktion initiierte Wiederaufleben des BLB-Untersuchungsausschusses geht in die nächste Runde: Alle Fraktionen im Landtag NRW haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum möglichen Korruptionsskandal um den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) geeinigt.