“Rot/Grün kratzt lieber an der Oberfläche, als konkrete Maßnahmen gegen Salafismus zu entwickeln” Zur heutigen Plenardebatte zu „Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ sagt Michele Marsching, Religionspolitischer Sprecher: “Der Umgang der Landesregierung mit Radikalisierungen im Salafismus ist vage und nicht ausgewogen. Während…
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Zur Debatte: Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Getagged mit: Bildung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Oliver Bayer zu Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung
Freitag, 20. März 2015 Top 7. Dämmwahn bremsen – Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung ins Gleichgewicht bringen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8129 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Daniel Schwerd zum Ausbau des schnellen Internet
Freitag, 20. März 2015 Top 6. Erträge aus der digitalen Dividende II effizient für Ausbau des schnellen Internet nutzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8116 Unsere Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt…
Dietmar Schulz zur Feststellung des Nachtrags zum Haushaltsplan 2015
Freitag, 20. März 2015 Top 5. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Getagged mit: Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Joachim Paul zur Hochschulfreiheit
Freitag, 20. März 2015 Top 4. Hochschulfreiheit a. D. – Landesregierung regelt nun auch bürokratisch die Anwesenheitspflichten von Studierenden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8115 direkte Abstimmung Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul…
Getagged mit: Kunst
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Nico Kern zur Bewahrung der Volksfestkultur
Freitag, 20. März 2015 Top 3. Volksfestkultur in Nordrhein-Westfalen bewahren – europäisch gewollten Bestandsschutz für ältere Fahrgeschäfte nicht aushebeln Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7875 in Verbindung damit Bestandschutz für ältere Fahrgeschäfte ermöglichen und Attraktivität von Volksfesten mit…
Dietmar Schulz zur transparenten Gestaltung der Bund-Länder Finanzen
Freitag, 20. März 2015 Top 2. Bund-Länder-Finanzbeziehungen transparent und fair weiterentwickeln! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8103 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede…
Dietmar Schulz zu den Leistungen des „Effizienzteams“
Freitag, 20. März 2015 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Was bleibt von den Vorschlägen des sogenannten „Effizienzteams“ übrig? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8178…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Tagesordnung der 81. Plenarsitzung
Donnerstag, 19. März 2015
Studentische Mobilität sicherstellen
Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen Drucksache 16/8112 Die Mobilität von Studenten muss sichergestellt und der Streit um das VRR-Semesterticket beendet werden. Der VRR hat als Vorreiter der Verkehrsverbünde die aktuellen Semesterticketverträge mit den Hochschulen…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
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