Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern Kleine Anfrage 664 Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1436 14.11.2012 Anzahl der öffentlich finanzierten Betreuungsangebote für Kinder sowie der Tagesmütter und –väter; Beschaffenheit der Betreuungsangebote; Verteilung der Betreuungszeiten in der Kindertagespflege; Beurteilung der Versorgung…
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Monika Pieper zum Aus für Opel in Bochum
Zum angekündigten Aus für den Opel-Standort Bochum sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Die Konzernleitung von General Motors muss sich hier in die Pflicht nehmen lassen.
Plenum: Monika Pieper zu Schließung der Opelwerke in Bochum
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Piratenfraktion legt Grundstein für offene Haushaltsdebatten
Die Piratenfraktion setzt sich im Landtag NRW für neue Wege in der Haushaltspolitik ein. Ihr Antrag „Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt“ wurde heute vom Plenum in die Ausschüsse verwiesen. Die darin enthaltenen Vorschläge trafen auf reges Interesse von…
Getagged mit: Bildung, Open Government
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Plenarrede: Herrmann zur EU-Datenschutzreform
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1626 Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe…
Plenarrede: Schulz über öffentliche Debatte zum Landeshaushalt
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt! Antrag der Fraktion der PIRATEN / Drucksache 16/1623 Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe) – Vielleicht warte…
Getagged mit: Open Government
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden, uncategorized
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Plenarrede: Rohwedder zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltegesetzes
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1286 Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Redeprotokoll: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Tribüne…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden, uncategorized
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DFL-Sicherheitskonzept ist Rückschlag für die Fans
Die Mitgliederversammlung der DFL hat dem überarbeiteten Strategiepapier „Sicheres Stadionerlebnis“ zugestimmt. Die Piratenfraktion NRW kritisiert diese Entscheidung, da die wenigen am Papier vorgenommenen Korrekturen die geforderten Einschnitte in diverse Grundrechte nicht zurücknehmen.
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Piratenfraktion beantragt Gebärdensprachdolmetscher im Plenum
Wenn am Freitag der Landtag über die Unterstützung von gehörlosen Eltern debattiert, wird voraussichtlich ein Gebärdensprachdolmetscher die Reden der Fraktionen übersetzen. Auf Initiative der Piratenfraktion prüft das Präsidium diese Möglichkeit.
Plenarrede: Stein zur Regelung der Zuweisung des Landes NRW an die Gemeinden
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Robert Stein zu TOP1: Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1402 Mitschnitt der Rede von…
Getagged mit: Schuldenbremse, WestLB
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