20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 12. Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen) Block I – 2. Lesung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/179 in Verbindung mit: Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender…
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Plenarrede: Daniel Schwerd zum Pflichtexemplargesetz
Getagged mit: Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Robert Stein zu den Kommunalfinanzberichten
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 11. Kommunalfinanzberichte: Die Landesregierung muss endlich ihre respektlose Informationszurückhaltung gegenüber dem Parlament beenden Block I, Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1271 Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt…
Plenarrede: Frank Herrmann zu Videoüberwachungen an Bahnhöfen
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 10. Videoüberwachung an Bahnhöfen – Alles überwacht und dann? Block I – direkte Abstimmung, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1902 Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Videomitschnitt der…
Plenarrede: Lukas Lamla zum Umgang mit Vergewaltigungsopfern an kath. Krankenhäusern
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 7. E i l a n t r a g Jedes Krankenhaus muss Vergewaltigungsopfer medizinisch versorgen. Religiöse Grundsätze dürfen dabei keine Rolle mehr spielen! Eilantrag auf Antrag der Fraktion der Piraten, Drucksache: 16/1953 Unser Redner: Lukas…
Plenarrede: Lukas Lamla zur Lebensqualität von schwerstkranken Kindern
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 5. Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln Block I, Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1620 Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung:Zustimmung…
Plenarrede: Oliver Bayer zur Straßenbahn auf der A1-Brücke bei Leverkusen
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 4. Berücksichtigung einer Stadtbahntraße bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen Block I, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1900 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer …
Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusion
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 3. Inklusion: Landesregierung muss (Rechts-)unsicherheit beenden endlich handeln und Gesetzentwurf vorlegen! Block II, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1907 Unsere Redner: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper Videomitschnitt…
Plenarreden: H.-J. Rohwedder und Kai Schmalenbach zu Förderung des Klimaschutzes
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 2. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen 2. Lesung Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/127 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Drucksache 16/1914 in Verbindung mit Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
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Plenarrede: Dietmar Schulz zum Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 1. Aktuelle Stunde Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen und Anstieg Verfahrenseinstellungen trotz besorgniserregender Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1952 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede…
WAZ-Gruppe zerstört die Medienvielfalt in NRW
Zu den aktuellen Entwicklungen bei der „Westfälischen Rundschau“ sagt Torsten Sommer, Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wenn ein Zeitungsverlag eine komplette Redaktion entlässt, das Blatt aber mit Zulieferungen von Wettbewerbern fortführt, ist dies eine Verhöhnung der Leser.