Mittwoch, 20. März 2013 TOP 6. NRW bekennt sich zur grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2289 Block I – direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung oder Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Oliver…
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Rundfunkbeiträgen
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 4. Neuer Rundfunkbeitrag muss überarbeitet werden – für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2286 Block I – direkte Abstimmung Unser Rede: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Frank…
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Plenarrede: Stefan Fricke zu Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 3. Gesetz zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/2124 Drucksache 16/2124 1. Lesung Block I Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen,…
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Piratenfraktion setzt sich erfolgreich für digitale Bildungsmedien ein
Das Land wird die Bildungssuchmaschine Learn:Line mit zusätzlichen 100.000 Euro fördern. Einen entsprechenden Haushaltsänderungsantrag der Piratenfraktion haben die Abgeordneten des Landtags NRW heute mit großer Mehrheit angenommen.
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Plenarrede: Joachim Paul zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 2. Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PRIATEN Drucksache 16/2276 Block I – direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag der Fraktion…
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Intransparente und ungerechte Hochschulfinanzierung stoppen
Die für den Steuerzahler nicht nachvollziehbare Finanzierung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen muss ein Ende haben! Das fordert die Piratenfraktion in der heutigen Sitzung des Landtags NRW mit ihrem Antrag „Hochschulfinanzierung transparent gestalten“. „Die Hochschulen bekommen einen Sack voll Geld und…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz 2013
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung Drucksache 16/1400 Bericht und Empfehlung, A07 Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 16/2300 In Verbindung mit Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/1401 Bericht und…
Plenarrede: Joachim Paul zu Haushaltsgesetz 2013
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung Drucksache 16/1400 Bericht und Empfehlung, A07 Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 16/2300 In Verbindung mit Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/1401 Bericht und…
Getagged mit: Industrie, Kultur, Mobilität, Open Data, Open Government, Open Source, ÖPNV
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IHK müssen Vorstandsgehälter offenlegen
Die Piratenfraktion im Landtag NRW freut sich über die Entscheidung der Landtags-Grünen, sich der Forderung der Piraten nach eine Veröffentlichung der IHK-Vorstandsgehälter in NRW anzuschließen. „Wer wie die Industrie- und Handelskammern öffentliche Aufgaben wahrnimmt, steht in der Pflicht, sein Handeln…
Getagged mit: Bildung, Industrie, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Inklusion: Mehr Qualität – nicht sparen!
Monika Pieper, Sprecherin für Inklusion der Piratenfraktion im Landtag NRW, zum Kabinett-Beschluss über den Gesetzentwurf für ein „Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen“: Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich das Landeskabinett für eine bessere Inklusion in NRW einsetzt.…