Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Marienheide Kleine Anfrage 1199 Robert Stein Drucksache 16/2850 30.04.2013
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Drs. 16/2849: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Kürten
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Kürten Kleine Anfrage 1198 Robert Stein Drucksache 16/2849 30.04.2013
Drs. 16/2848: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hattingen
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hattingen Kleine Anfrage 1197 Robert Stein Drucksache 16/2848 30.04.2013
Drs. 16/286: Verschiebung von Landesförderungen in den „Schattenhaushalt“ NRW.Bank
Verschiebung von Landesförderungen in den „Schattenhaushalt“ NRW.Bank Kleine Anfrage 1214 Robert Stein Drucksache 16/2865 06.05.2013
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Robert Stein, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs. 16/2577: Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten?
Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten? Kleine Anfragen 1064 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2577 11.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/2928 10.05.2013
Innenminister terrorisiert Bundesrat
Um die umstrittene Bestandsdatenauskunft durch den Bundesrat zu bekommen, hat das NRW-Innenministerium laut „Spiegel Online“ offenbar mit aufgebauschten Schreckensszenarien in einem internen Papier an die Bundesratsmitglieder nachgeholfen. Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Privatsphäre und Datenschutz: Mit Angstmacherei und gezielten…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Die unternehmerische Hochschule – Kritik und Ausblick. Ein Vortrag von Dr. Wolfgang Lieb
Referent: Dr. Wolfgang Lieb (Lebenslauf) Moderation: Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender) und Hilmar Schulz (wissenschaftlicher Referent für Hochschul – und Wissenschaftspolitik) Hintergrundinfos zum Vortrag: Zu Bertelsmann-Kritik: Teil 1 und Teil 2 Bewertung Koalitionsvertrag SPD/Grüne in der Hochschulpolitik Die unternehmerische Hochschule Manusktript des Vortrags…
Getagged mit: Autonomes Fahren, Kultur, Kunst
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Fraktionssitzungen, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)
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Wir brauchen eine unabhängige Kommission für Abi-Aufgaben
Anlässlich der heutigen Diskussion über die Mathe-Abi-Klausuren im Schulausschuss des Landtags NRW sagt Monika Pieper, Schulausschuss-Sprecherin der Piratenfraktion: Wir fordern, dass eine unabhängige Kommission eingerichtet wird, die in strittigen Fällen zügig untersucht, ob eine Prüfung den Vorgaben des Lehrplans entspricht,…
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized
Internet wird nun endgültig zum vollständig überwachten Raum
Anlässlich der heutigen Anhörung zum Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes und des Polizeiorganisationsgesetzes sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Die Sachverständigen waren sich einig, dass Spielräume und Grenzen der staatlichen Überwachung überhaupt nicht geregelt sind. Der Gesetzentwurf sieht weder…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Homepage, Innenausschuss (A09), uncategorized
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Drs 16/1674: EU-Datenschutzreform
EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/1626 Änderung und Ergänzung des von SPD und GRÜNEN vorgelegten Antrags Drs 16/1626; (digitale) Medienkompetenz und Datenschutz als Bildungsaufgaben; Behebung von Schwachstellen der EU-Richtlinie, insbes. der vorgesehenen Ausweitung der…
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