08.10.2013 Antrag PIRATEN Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Drucksache 16/4162 Veranlassung einer entsprechenden Gesetzesinitiative auf Bundesebene
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Inklusion: Landesprogramm statt Arroganz
Zur Diskussion über das Thema Inklusion in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung sagt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion: „Ich bin schockiert, mit welcher Arroganz und Ignoranz die Kollegen von Rot-Grün durch den Ausschuss marschieren. Sämtliche Einwände…
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Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Gesetzentwurf: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
08.10.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Gesetzentwurf: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
08.10.2013 Gesetzentwurf SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN , Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4151.pdf
Antrag: Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder
08.10.2013 Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4163 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.
Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
08.10.2013 Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
Entschließungsantrag: Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4152 Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4226.pdf Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes, Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation an Grundschulen; Vorlage eines Berichts über die ergriffenen Maßnahmen
„Wir brauchen endlich eine realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen“
Der Sportausschuss des Landtags NRW hat unseren Antrag diskutiert, die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) umfassend zu reformieren. Das Ergebnis: Es wird ein Sachverständigengespräch im Innenausschuss geben. Erst kürzlich hat das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt, dass Darstellungen im ZIS-Jahresbericht 2011/12 rechtswidrig…
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Änderungsantrag: Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem “eCall” vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen
26.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4028 Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem “eCall” vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4110.pdf Änderung und Erweiterung des Antrags der FDP-Fraktion, u.a. um folgende Forderungen: Sicherung der Datenhoheit…
Plenarrede: Joachim Paul zu Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden
Mittwoch 25.September.2013 TOP 12. Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4018 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Der Subventionierung der privaten Universität Witten/Herdecke steht…
Getagged mit: Open Government
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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