Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012 Kleine Anfrage 1785 Torsten Sommer und Frank Herrmann Drucksache 16/4510 28.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4713 02.01.2014
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Drs. 16/4510: Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer
Drs. 16/4498: Beteiligung von Bediensteten des Landes an den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
Beteiligung von Bediensteten des Landes an den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene Kleine Anfrage 1783 Daniel Schwerd Drucksache 16/4498 26.11.2013 Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/4674 19.12.2013
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Kleine Anfragen
Drs. 16/4488: Unbeantwortete Fragen zur Beschulung von aus Südosteuropa zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen
Unbeantwortete Fragen zur Beschulung von aus Südosteuropa zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1781 Monika Pieper Drucksache 16/4488 26.11.2013 Antwort des MSW: Drucksache 16/4705 02.01.2014
Drs. 16/4422: Kinder von Hartz IV-Empfängern unter Druck
Kinder von Hartz IV-Empfängern unter Druck Kleine Anfrage 1766 Torsten Sommer Drucksache 16/4422 18.11.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4664 18.12.2013
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Torsten Sommer
Drs. 16/4389 Aktuelle Arbeitssituation in diversen Filialen der BurgerKing-YiKo Holding-GmbH
Aktuelle Arbeitssituation in diversen Filialen der BurgerKing-YiKo Holding- Kleine Anfrage 1757 Torsten Sommer Drucksache 16/4389 14.11.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4663 18.12.2013
Drs. 16/4329: Zur Situation der “Stolpersteine” und der in diesem Projekt engagierten Menschen in Nordrhein-Westfalen
Zur Situation der “Stolpersteine” und der in diesem Projekt engagierten Menschen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1740 Daniel Schwerd Drucksache 16/4329 05.11.2013 Antwort MIK: Drucksache 16/4545 05.12.2013
Drs. 16/3428: Spionageeinrichtungen auch auf Dächern von diplomatischen Vertretungen in NRW?
Spionageeinrichtungen auch auf Dächern von diplomatischen Vertretungen in NRW? Kleine Anfrage 1739 Lukas Lamla und Daniel Schwerd Drucksache 16/4328 05.11.2013 Antwort MIK: Drucksache 16/4529 02.12.2013
Mit Innovationen in die Zukunft der Bildung
Auch mit unserem aktuellen Antrag „Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen“ (Drs. 16/4435) machen wir die Modernisierung der Bildung durch die Nutzung von Digitalmedien zum Thema im nordrhein-westfälischen Landtag. Dieser Antrag geht das Thema sehr viel…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Open Source
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
Wir klagen gegen Verfassungsschutz-Gesetz
Wir klagen gegen das „Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW“ beim Verfassungsgerichtshof in Münster. Die Klage betrifft die neuen Regelungen, mit denen der NRW-Geheimdienst die Abgeordneten beobachten darf, wie auch die Behandlung öffentlicher Angelegenheiten des Verfassungsschutzes im so genannten…
Getagged mit: Innenpolitik, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Kein Gemauschel mit Landeseigentum!
Gestern haben wir im Plenum auf eine dritte Lesung zum “Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds” bestanden. Wir wollten den Antrag gerne zurück in den Ausschuss überweisen und dort erneut beraten (was leider abgelehnt wurde!) und das…
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Finanzen, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Michele Marsching