Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4880 in Verbindung damit…
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Hanns-Jörg Rohwedder zu Rolle von NRW bei der Energiewende
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Kai Schmalenbach zu Rolle von NRW bei der Energiewende
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4880 in Verbindung damit…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz, Kultur
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Tagesordnung der 48. Plenarsitzung
Mittwoch, 29. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Änderungsantrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen
28.01.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4814 Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4895.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12)
Entschließungsantrag: Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen
28.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4820 Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4896.pdf Beschluss: Seite 4705 – Der Antrag – Drucksache 16/4820 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags…
Anhörung zur Denkmalförderung
Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Der nächste Super-GAU mit Videokameras
Wir fordern sofortigen Stopp der Videokameras in Kölner Bussen Die Kölner Verkehrsbetriebe haben heute in 300 Bussen Videokameras in Betrieb genommen. Damit wollen sie nach eigenen Angaben „das subjektive Sicherheitsgefühl und die objektive Sicherheit der Fahrgäste und der Beschäftigten erhöhen“.…
Getagged mit: ÖPNV, Überwachung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Keine Masterplatzgarantie für Lehramtsstudierende
Nebulöse Antwort von Ministerin Schulze im Wissenschaftsausschuss: Zum Zwischenbericht zur Umsetzung des Lehrerausbildungsgesetzes NRW durch die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) verstrickte sie sich in Widersprüche und Phrasen. Auf unsere konkrete Nachfrage, ob garantiert sei, dass die Hochschulen für jeden Bachelorstudierenden…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)
Veröffentlichung der PCB-Studie abgelehnt
Nichts sehen, nichts hören und nichts sagen Mal wieder ein Fall, in dem der Antrag von der „falschen“ Fraktion kam: SPD, CDU, Grüne und FDP haben unseren Antrag abgelehnt, mit dem wir eine flächendeckende PCB-Untersuchung in NRW fordern. Unser Ziel…
Getagged mit: Kita
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen
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Flüchtlings-Skandal: Menschen gingen verloren
Wir fordern menschlicheren Umgang mit Flüchtlingen 13 geschleuste Flüchtlinge wurden in Eschweiler befreit, dann aber von der Polizei in Aachen sich selbst überlassen. Die Polizei setzte die Flüchtlinge in den Zug und schickte sie nach Dortmund zur Erstaufnahmestelle. Doch hier…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen
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