Zur Debatte um die Reform der Datenerfassung und -auswertung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) auf Antrag der Piratenfraktion im heutigen Innenausschuss sagt Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss: Kleine Schritte bei der Reform der ZIS reichen nicht aus. Die…
Blog-Archive
Antrag: Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht
02.04.2014 Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5500.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Bürgermeisterabwahl vereinfachen
02.04.2014 Bürgermeisterabwahl vereinfachen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5499.pdf
AK1-Mumble
Habt Ihr Interesse an sozialen und gesellschaftlichen Theman? Dann diskutiert mit uns bei Mumble. Am morgigen Donnerstag, den 3. April ab 19 Uhr, besprechen wir bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Mitmachen
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Garzweiler II: Umdenken erforderlich
Sondersitzung Wirtschaftsausschuss ohne neuen Erkenntnisse Die Verkleinerung von Garzweiler II wird keine effektive Auswirkung auf die Energiepolitik im Land NRW haben, sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns über die rot-grüne Entscheidung – denn…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben
01.04.2014 Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5479.pdf Der Antrag wurde entsprechend der Beschlussempfehlung – Drucksache 16/5786 – mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN…
Getagged mit: Open Data, Open Government
Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05), Michele Marsching
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Antrag: Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik
01.04.2014 Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5475.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen…
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke durch die Eigentümer sicherstellen
01.04.2014 Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke durch die Eigentümer sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5477.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der…
Antrag: Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
01.04.2014 Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5476.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung…
Getagged mit: Open Access
Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Oliver Bayer
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Antrag: Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten
01.04.2014 Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5478.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Anträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla
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