Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
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Joachim Paul über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen
Donnerstag, 27. März 2014 Top 13. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5278 Unser 2. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, Kultur, TTIP
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Joachim Paul, Reden
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Nico Kern über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen
Donnerstag, 27. März 2014 Top 13. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5278 Unser 1. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Entschließungsantrag: Keine europaweite Einführung von “Gigalinern” und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!
18.03.2014 Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896 Keine europaweite Einführung von “Gigalinern” und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger! Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf Annahme Drs…
Antrag: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!
18.03.2014 Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5278.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft,…
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Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Entschließungsantrag: Das “European Network of Law Enforcement Technology Services” (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!
19.02.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5036 Das “European Network of Law Enforcement Technology Services” (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5098.pdf Der Antrag – Drucksache 16/5036 – wurde…
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Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Antrag: Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union!
21.01.2014 Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4812.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen…
Antrag: EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden!
21.01.2014 EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/4815.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die…
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Keine Gigaliner-Zulassung durch die Hintertür
Die Liberalisierung des Gigaliner-Verkehrs zwischen zwei EU-Ländern darf nicht auch zu einer Zulassung in NRW führen. Nach der heutigen Anhörung im Landtag NRW zur Zulassung von sogenannten Gigalinern im europäischen grenzüberschreitenden Verkehr sieht die Piratenfraktion ihre Befürchtung bestätigt, dass es…
Getagged mit: ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
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Drs. 16/4740: Was unternimmt die Landesregierung, um der Beschlussfassung des Landtags hinsichtlich der Forderung nach mehr Transparenz, parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung bei den TAFTA/TTIP-Verhandlungen nachzukommen?
Was unternimmt die Landesregierung, um der Beschlussfassung des Landtags hinsichtlich der Forderung nach mehr Transparenz, parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung bei den TAFTA/TTIP-Verhandlungen nachzukommen? Kleine Anfrage 1867 Nico Kern Drucksache 16/4740 07.01.2014 Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und…
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Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Kleine Anfragen, Nico Kern, uncategorized
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