Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 11. Schluss mit der Untätigkeit! Das Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen muss das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7769 Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico…
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2014/2015: Ausschuss Europa und Eine Welt
In 2014 haben wir uns insbesondere gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA stark gemacht. Denn TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider – z. B. bei der demokratischen Kontrolle, bei der kommunalen Daseinsvorsorge oder den Investorenschutzklauseln! Zudem gehen von TIPP und…
Nicolaus Kern zu den Enthüllungen “Luxemburg Leaks”
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 8. Nach den Enthüllungen der „Luxemburg Leaks“: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7409 Unser Redner: Nicolaus Kern…
Antrag: Nach den Enthüllungen der “Luxemburg Leaks”: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei!
25.11.2014 Nach den Enthüllungen der “Luxemburg Leaks”: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7409.pdf
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Antrag: Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen!
28.10.2014 Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen CETA stoppen! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7150.pdf
Nicolaus Kern zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetz
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 2. Europarechtswidriges und bürokratisches Tariftreue- und Vergabegesetz aufheben Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6860 Unser Redner: Nicolaus Kern Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern anhören Audiomitschnitt der…
Nico Kern zur Solidarität und Stabilität in der Eurozone
Freitag, 12. September 2014 Top 7. Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6672 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören # Audiomitschnitt der kompletten…
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Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
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Antrag: Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung
02.09.2014 Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6672.pdf
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Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Daniel Schwerd zum sicheren Aufenthalt von Snowden in Deutschland
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 6. Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4439 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa, und Eine Welt Drucksache 16/5979 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt…
Entschließungsantrag: Zukünftigen Bemühungen zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung über die europäische Ebene frühzeitig entgegenwirken
14.05.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5754 Zukünftigen Bemühungen zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung über die europäische Ebene frühzeitig entgegenwirken Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5863.pdf Bezug auf ein Urteil vom 08.04.2014 des Europäischen Gerichtshofes zur Ungültigkeit der Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung…
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Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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