Wenn sich heute Ministerin Löhrmann mit den Kommunalen Spitzenverbänden an einen Tisch setzt, fordern die Piraten im Landtag NRW endlich eine Einigung. Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Schulausschuss: „Ministerin Löhrmann muss jetzt endlich Verantwortung für eine funktionierende Inklusion übernehmen,…
Blog-Archive
Girls´ Day im Landtag NRW
Die Piraten laden Euch zum Girls‘ Day im Landtag ein! WANN? Montag, 24. März 2014 WO? Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf WARUM? Ihr bekommt Einblick in spannende Berufsfelder. Dieses Jahr sind dabei: die RWTH Aachen,…
NSA betreibt Wirtschaftsspionage in NRW – Verfassungsschutz stellt sich blind
Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu Wirtschaftsspionage in NRW: Die Sachverständigen haben es bestätigt: Wir müssen davon ausgehen, dass die NSA und andere Geheimdienste Wirtschaftsspionage betreiben – auch in NRW. Daraus ergeben sich klare politische…
Getagged mit: Edward Snowden, Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Kommunale Computernetze löchrig wie ein Schweizer Käse
Anhörung zu “Bürger vor Spionage schützen” und “Whistleblower stärken” Sensible Daten können in NRW nicht nur von ausländischen Geheimdiensten, sondern auch von Kriminellen abgefischt werden. Melde- oder Krankendaten sind in NRW längst nicht mehr sicher. Das ist ein Ergebnis der…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Großer Piratendonnerstag im Landtag
Bürger vor Spionage schützen, Whistleblower stärken, geheimdienstliche Wirtschaftsspionage verhindern In zwei öffentlichen Anhörungen beziehen heute (06.02.2014) Experten Stellung zu drei aktuellen Piraten-Anträgen. Ab 10 Uhr wird es in einer Doppel-Anhörung um die Themen “Bürger vor Spionage schützen” und “Whistleblower stärken”…
Getagged mit: Industrie, Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Tagesordnung der 50. Plenarsitzung
Freitag, 31. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
NSA-Skandal: Ministerpräsidentin ist tatenlos, ahnungslos, kraftlos
Zur Aktuellen Stunde „Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig“ Drucksache 16/4881 Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Die Geheimdienste dieser Welt greifen über die digitale Kommunikation Bürger und Regierung…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Tagesordnung der 49. Plenarsitzung
Donnerstag, 30. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Getagged mit: Edward Snowden, Kultur, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
Minister Jäger ignoriert die Bedrohung durch Geheimdienste
Was unternimmt die nordrhein-westfälische Landesregierung, um die hiesige Bevölkerung, die in NRW ansässigen Unternehmen sowie Landesbehörden und deren Mitarbeiter zu schützen? „Diese Frage kann nach der heutigen Fragestunde mit einem klaren ‚Nichts‘ beantwortet werden“, sagt Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer…
Getagged mit: Edward Snowden
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Tagesordnung der 48. Plenarsitzung
Mittwoch, 29. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge