Zum Jahrestag der NSA-Veröffentlichungen durch Edward Snowden sagt Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit dem 6. Juni 2013 ist das Internet nicht mehr dasselbe, wie zuvor: Es ist kaputt, und es sind westliche Geheimdienste, die es…
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06.06.2014: Ein Jahr kaputtes Internet
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
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Tagesordnung der 61. Plenarsitzung
Donnerstag, 5. Juni 2014
Getagged mit: Edward Snowden, G8/G9, Industrie, Schuldenbremse, Verfassungsschutz
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Plenarübersicht 60. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge:
Unsere Anträge im Juni-Plenum
Mit Anträgen zu den Themen Atomanlagen, Verfassungsschutz und G8/G9 gehen wir in die aktuellen Plenartage (3./4. Juni 2014):
Getagged mit: Bildung, G8/G9, Verfassungsschutz
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Tagesordnung der 60. Plenarsitzung
Mittwoch, 4. Juni 2014
Prof. Dr. Heiner Monheim über den ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion
Mehr über die Anhörung zum ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion
Kann unsere ÖPNV-Infrastruktur im Land noch hoffen?
Mit einer öffentlichen Anhörung war heute wieder unser ÖPNV-Antrag Thema im Landtag NRW: „Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen“ Oliver Bayer, unser Baupolitischer Sprecher, sagte nach der Anhörung: „Endlich ist das bisher…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
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Wir beantragen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW
Alle reden drüber – wir handeln! Zu den heutigen Entwicklungen zu einem NSU-Untersuchungsausschuss in NRW sagt Birgit Rydlewski, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns über die breite Unterstützung zu einem NSU-Untersuchungsausschuss, die durch die heutigen Statements von…
Fraktionssitzung vom 03.06.2014
In heutiger Sitzung bereiteten wir uns vor allem auf das kommende Plenum vor. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=aac971b5c86a7c83ca7d25d45e0fd203&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Das Live-Protokoll