Aktuelle Stunde am Freitag, 30. Januar 2015, auf Antrag der Piratenfraktion NRW: Im Rahmen der Aktuellen Stunde wird der Landtag darüber beraten, ob die von der Landesregierung vorgeschlagene Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen geeignet ist, für mehr Sicherheit zu sorgen. Sind muslimische…
Blog-Archive
Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Nächster AK1-Mumble 26.01.
AK1-Mumble ab jetzt Montags Ihr habt Interesse an sozialen und gesellschaftlichen Themen? Am Montag, den 26. Januar 2015, besprechen wir ab 18 Uhr bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich. Wie wollen wir uns dazu…
Lukas Lamla zum „Maulkorbminister“ Jäger und der Causa Wimber
Der Hintergrund der Geschichte Tagesordnung der Ausschussitzung Schriftliche Stellungnahme des Ministeriums zur Anfrage
Satzungsänderung der Portigon AG zum Schutz der Kunst
Haushalts- und Finanzausschuss vom 22. Januar 2015 TOP 3.: „Kunsttrödel in NRW“ – Beabsichtigte Kunstverkäufe der Portigon AG Zu den beabsichtigten Kunstverkäufen der Portigon AG, heute Thema im Haushalts- und Finanzausschusssitzung, sagt Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im…
Getagged mit: Kultur, Kunst, WestLB
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Besonnenes Handeln statt Überwachung pur!
Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher, zur Unterrichtung der Landesregierung zur Sicherheitslage in NRW: Die Anschläge in Frankreich haben auch die Menschen in NRW verunsichert. Wir sind als Politiker gefragt, diese Ängste ernst zu nehmen und darauf zu reagieren. Aber Angst ist…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
Internetministerium NRW für eine Digitale Zukunft
Die Piratenfraktion fordert ein Internetministerium ´Digitale Gesellschaft, Vernetzung, Datenschutz und Breitbandausbau´ für NRW. Des Weiteren soll ein gleichlautender Ausschuss im Landtag NRW eingesetzt werden. Diese Forderung haben die Piraten in ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen und einen entsprechenden Antrag eingereicht. Dieser…
Getagged mit: Bildung, Breitband, Datenschutz, Digitaler Wandel, Open Government
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Fraktionssitzung vom 20.01.2015
Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=008654dc72c9c60c00cd7f09ab0f4431&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Piratenfraktion im TV
Am Sonntagabend gab es im WDR „Westpol“ einen Beitrag mit unserem Fraktionsvorsitzenden Joachim Paul zum Jahresplan 2015 der Landesregierung (siehe auch hier). Hier geht´s zum Beitrag „Viel Kraft für NRW“ Und weiter ging es heute Vormittag im WDR mit…
Nächstes Fanhearing Fußball 19.01.
Am Montag, 19. Januar 2015, treffen wir uns um 18 Uhr zum 9. Fanhearing der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden…
Landesregierung agiert planlos, ziellos, kraftlos
Zur heutigen Jahresauftakt-Pressekonferenz der Landesregierung sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mit blindem Aktionismus hechelt die Landesregierung der ‚Digitalen Revolution‘ hinterher. Sie klebt Piraten-Etiketten auf leere Tüten: Der Breitbandausbau verkümmert – stattdessen setzt die Landesregierung auf eine…
Getagged mit: Breitband, Edward Snowden
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen