„Landtag Intern“ ist die Zeitschrift des nordrhein-westfälischen Parlaments. Sie informiert die Öffentlichkeit über die Arbeit des Landtags, der Abgeordneten und der Fraktionen. Außerdem wird über das gesamte Geschehen im Landtag NRW berichtet: Ausschuss- und Plenarsitzungen, Veranstaltungen, Begegnungen und Ausstellungen im…
Blog-Archive
Landtag Intern, Ausgabe 3, 30.04.2015
Offener Ganztag – offene Baustelle: die OGS benötigt eine Rundumerneuerung. Die Zustände im Offenen Ganztag sind chaotisch. Kinder werden zwar betreut, aber von einem Bildungsangebot fehlt jede Spur. Betroffene Eltern demonstrieren für eine bessere Versorgung ihrer Kinder, Einrichtungen klagen über…
Landtag Intern, Ausgabe 2, 18.03.2015
Freie WLAN-Netzwerke müssen wirklich frei sein – verschärfte Störerhaftung schadet NRW Die Bundesregierung hat mit ihrem neuen Gesetzentwurf zur Öffnung von WLAN-Netzen und der damit verbundenen Störerhaftung heftige Diskussionen ausgelöst. Wir kritisieren diesen Entwurf scharf, da er jede Freifunk-Initiative im…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Störerhaftung
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Landtag Intern, Ausgabe 1, 29.1.2015
Mit MegaPerls® in die digitale Zukunft? Landesregierung agiert planlos, ziellos, kraftlos. „MegaBits. MegaHerz. MegaStark.“ Das Motto der Landesregierung für eine Digitalisierungs -offensive erinnert an MegaPerls ®. Die Werbung verspricht maximale Kraft bei geringer Dosierung. Aber übertragen auf die Ankündigungen…
Landtag Intern, Ausgabe 11, 17.12.2014
Piraten wirken – auch ohne Zustimmung des Plenums Das Jahr 2014 war erfolgreich für die Piraten. Auch wenn unsere Umfragewerte im Keller sind, auch wenn das Plenum in den meisten Fällen unsere Anträge ablehnt – unsere Bilanz für das Jahr…
Getagged mit: Breitband, Cannabis, Flüchtlinge, Freifunk, Graspirin, Kunst, TTIP
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Landtag Intern, Ausgabe 10, 01.12.2014
Wenn Beharrlichkeit gewinnt – Schulsozialarbeit ist Pflichtaufgabe „Piraten wirken“ – wenn wir das Petitum der Regierung einer „Politik der Einladung“ betrachten, dann kommen wir direkt zur Schulsozialarbeit. Rot-Grün feiert sich in diesen Tagen für das sozialpolitische Ei des Kolumbus „Wir…
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Landtag Intern, Ausgabe 9, 05.11.2014
Abverkauf der Kunst und Kultur eröffnet „Jäger verborgener Schätze“ werden sich freuen: Die Landesregierung hat den Abverkauf von Kunstwerken eingeläutet. Jetzt werden die ersten beiden Kunstwerke aus dem Eigentum der NRW-Tochter „WestSpiel“ versteigert. Wenn das so weitergeht, dauert es nicht…
Landtag Intern, Ausgabe 8, 1.10.2014
Online-Einbruch bei NRW-Unternehmen – ignorieren statt handeln NSA und GCHQ haben Internetanbieter in NRW gehackt. Die Zugriffsmöglichkeit der Geheimdienste auf die Netze von Telekom, NetCologne und Stellar PCS hatte der SPIEGEL Mitte September aufgedeckt. Damit ist das Szenario eingetreten, welches…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Verfassungsschutz
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Landtag Intern, Ausgabe 7, 11.07.2014
Aus den Fraktionen Piraten wirken! Mehr Transparenz bei der Offenlegung von Nebeneinkünften. In Kürze gibt es ein neues Abgeordnetengesetz, welches für mehr Transparenz bei der Veröffentlichung von Nebentätigkeiten sorgt. Die Mitglieder des Landtags müssen wohl zukünftig Einnahmen, die über ihre…
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Landtag Intern, Ausgabe 6, 04.06.2014
Aus den Fraktionen Diskussion Schule: Es gibt mehr als nur G8 oder G9 …. Schon wieder ist das System „Schule“ in aller Munde: In der aktuellen Debatte um G8/G9 an Gymnasien will die Landesregierung den achtjährigen Bildungsgang (G8) verbessern. Die…