Freitag, 4. Juli 2014 Top 2. Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6122 direkte Abstimmung Unser Redner: Birgit…
Blog-Archive
Kai Schmalenbach zu den Folgen der EEG-Reform für NRW
Freitag, 4. Juli 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu Aktuelle…
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Olaf Wegner zur finanziellen Unterstützung der Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 14. Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6092 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt…
Frank Herrmann zur Änderungen des Antiterrordateigesetzes nach den Vorgaben des BVerfG
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 8. Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BVR 1215/07) nicht um Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6117 Unser Redner: Frank Herrmann…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Rechtsausschuss (A14), Reden
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Michele Marsching zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Versorgungswerks
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 6. 10. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Versorgungswerks der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion…
Monika Pieper zur Förderung der schulischen Inklusion
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 5. Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5751 Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper…
Dietmar Schulz zur Neustrukturierung des Bau- und Liegenschaftsbetrieb
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 4. Korruptionsanfälligkeit und Misswirtschaft beenden – Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) in neue Strukturen überführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6126 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von…
Dietmar Schulz zur Finanzverwaltung der Zukunft
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 3. Nordrhein-westfälische Finanzverwaltung der Zukunft Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6132 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll…
Torsten Sommer zur Vertrauenskrise zwischen Innenminister Jäger und der Polizei NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Schwere Vertrauenskrise zwischen regierungstragenden Fraktionen und Innenminister Jäger belastet die Polizei in Nordrhein-Westfalen auf Antrag der Fraktion der CDU…
Dietmar Schulz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 18. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4165 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download…