Mittwoch, 18. März 2015 Top 7. Faire Besteuerung ermöglichen und Existenz von Familienunternehmen in Nordrhein-Westfalen sichern – Für eine zukunftsfeste und verfassungskonforme Ausgestaltung der Erbschaftsteuer Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8134 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
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Hanns-Jörg Rohwedder zur Umsiedlung von Menschen bei Garzweiler II
Mittwoch, 18. März 2015 Top 6. Landesregierung muss Mitleidentscheidung Klarheit für die Menschen im rheinischen Braunkohlerevier schaffen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8128 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Oliver Bayer zur Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs durch Digitalisierung
Mittwoch, 18. März 2015 Top 5. Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8111 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Getagged mit: Autonomes Fahren, Industrie, Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Monika Pieper zur transparenten Evaluierung von Unterrichtsausfall
Mittwoch, 18. März 2015 Top 4. Landesregierung muss für Transparenz und Verlässlichkeit bei der Erhebung des Unterrichtsausfalls sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8125 Abstimmungsempfehlung: Ablehnung direkte Abstimmung in Verbindung damit Keine Tricksereien beim Unterrichtsausfall – endlich schulscharfe,…
Frank Herrmann zur Unterbringung von Flüchtlingen
Mittwoch, 18. März 2015 Top 3. Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8122 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede…
Michele Marsching zur Änderung des Schulgesetzes
Mittwoch, 18. März 2015 Top 2. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7544 2. Lesung Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Ablehnung…
Dietmar Schulz zur Finanzierung der Aufstockung des Verfassungsschutzes
Mittwoch, 18. März 2015 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Hintergründe und Erörterung zur öffentlichen Bekenntnisschule
Der Landtag berät am 18.März 2015 das 11. Schulrechtsänderungsgesetz in zweiter Lesung und wird den Gesetzentwurf aller Voraussicht nach mit kleinen Korrekturen beschließen. Mit diesem Gesetz werden die Bedingungen zur Umwandlung von Schularten von Grund- und Hauptschulen geändert. Damit soll…
Kommunalvernetzungstreffen vom 07.03.2015 (Essen, Unperfekthaus)
Thema: ÖPNV Betreuer: Oliver Bayer Thema: Flüchtlingspolitik Betreuer: Frank Herrmann
Getagged mit: Flüchtlinge, Freifunk, Open Data, ÖPNV
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Frank Herrmann, Lukas Lamla, Monika Pieper, Oliver Bayer
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SPD verunglimpft Cannabis-Konsumenten
Die aktuelle Debatte um eine moderne Drogenpolitik in NRW hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Mit Beleidigungen und unsachlichen Äußerungen versuchen SPD-Abgeordnete, von den Argumenten ihrer Kontrahenten abzulenken. Wir hatten ja zwei Anhörungen zu unserem Antrag »Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Homepage, Persönliche Blogposts
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