Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 23.08.2013 in und um das Gebäude „In den Peschen 3-5“ in Duisburg-Rheinhausen Kleine Anfrage 1676 Birgit Rydlewski und Torsten Sommer Drucksache 16/4182 10.10.2013 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4345…
Blog-Archive
Plenarrede: Joachim Paul zu Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 2. Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1255 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4086 Block I 2. Lesung in Verbindung damit Finger weg…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Stellungnahme zu meiner Abstimmung über die neue Geschäftsordnung
Gestern wurde im Landtag über die neue Geschäftsordnung des Landtages abgestimmt. Ganz am Ende der Tagesordnung und ohne Debatte. Die Vorteile der neuen Geschäftsordnung sind aus meiner Sicht marginal. Echte Fortschritte in Richtung Transparenz blieben aus. Insbesondere ist Streaming immer…
Getagged mit: Geschäftsordnung, Landtag, persönliche Erklärung, Streaming, Transparenz
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Nico Kern, Persönliche Blogposts, uncategorized
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Geschäftsordnung neufassen
Neufassung der Geschäftsordnung Drucksache 16/4200 (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen) Der Antrag zur Neufassung der Geschäftsordnung ist ein guter Anfang. Er enthält auch einige unserer Vorschläge. Allerdings geht uns die Neufassung nicht weit genug. Insbesondere in Bezug auf die Transparenz der…
Plenarrede: Frank Herrmann zu direkter Demokratie
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 11. Direkte Demokratie muss bürgerfreundlich und rechtssicher sein! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2116 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3493 Unser Redner : Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, d.h. Ablehnung der Beschlussempfehlung des…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Umstellung von landeseigenen Gebäuden auf Öko-Strom
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 10. Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4161 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Wir fordern, dass die…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Änderungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 (Neudruck) 16.10.2013 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf Änderung von § 19 – Erleichterung für die Beantragung eines Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs, §…
Plenarrede: Simone Brand zu Tarifbruch bei Outokumpu in Bochum
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 8. E i l a n t r a g Tarifbruch bei Outokumpu beschädigt das Vertrauen zwischen den Sozialpartnern Eilantrag auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4212…
Plenarrede: Monika Pieper zu Problem des Analphabetismus
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 7. Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4152 Unsere Rednerin: Monika Pieper Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der…
Plenarrede: Torsten Sommer zu Saktionen bei Hartz 4 Empfängern
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 5. Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4162 Unser Redner: Torsten Sommer Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen…