Donnerstag 19.12.2013 Top 11. Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4590 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben. Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)
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Torsten Sommer zur Etablieren einer Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Nico Kern zur Anhörung von Edward Snowden im Europaparlament
Donnerstag 19.12.2013 Top 10. Anhörung von Edward Snowden im Europäischen Parlament genau verfolgen und auswerten – Landesregierung muss Konsequenzen zum Schutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen ziehen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4593 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
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Nico Kern zum besseren Schutz von Stalking- Opfern
Donnerstag 19.12.2013 Top 9. Stalking-Opfer besser schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4578 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern als Download Protokoll der Rede von Nico…
Oliver Bayer zum Verfall der Infrastruktur und des ÖPNV
Donnerstag 19.12.2013 Top 8. Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4587 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Olaf Wegner zum Verhindern von Masernerkrankungen durch Impfschutz
Donnerstag 19.12.2013 Top 7. Masernerkrankungen verhindern, Aufklärung und Impfschutz für alle Generationen verbessern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4583 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als…
Torsten Sommer zur Untätigkeit der Kommunalaufsicht
Donnerstag 19.12.2013 Top 6. Die Kommunalaufsicht muss konsequent tätig werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4579 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll…
Frank Hermann zum Wintermoratorium bei der Abschiebung
Donnerstag 19.12.2013 Top 4. Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4591 Unser Redner: Frank Hermann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermannals Download Protokoll der…
Michele Marsching zur Neuordnung des Schul- und Studienfonds
Donnerstag 19.12.2013 Top 2. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3969 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4604 Unser Redner: Michele Marsching Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Michele Marsching zu Missachtund seitens der Landesregierung von Abgeordnetenrechten
Donnerstag 19.12.2013 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten? auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg.…
Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden
Dietmar Schulz zu Missachtung von Abgeordnetenrechten seitens der Landesregierung
Donnerstag 19.12.2013 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten? auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg.…