heute: die aktuellste Antwort auf eine kleine Anfrage zur E-Zigarette. Antwort kleine Anfrage E-Zigarette Ich möchte dazu keine großen Worte verlieren. Vielmehr möchte ich eigentlich eure Meinung zu der Antwort hören/lesen.
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Euer Vorschlag ist paradox! Wir wollen es umgekehrt!
So würde ich jedenfalls die PM des CDU-Abgeordneten Biesenbach interpretieren. Die Grünen NRW wollen Cannabis-Legalisierung zum Wahlkampfthema machen. Sven Lehmann sagt dazu: “Wir stehen für die Legalisierung von Cannabis und eine Präventionspolitik, die auf Mündigkeit setzt”. Eine Aussage, die ich…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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Drs. 16/3290: Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen
Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1338 Torsten Sommer und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3290 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3604 18.07.2013
Drs. 16/3265: Ist der Landesregierung bewusst, dass es beim NiSchG um die Schädigung Dritter geht?
Ist der Landesregierung bewusst, dass es beim NiSchG um die Schädigung Dritter geht? Kleine Anfrage 1323 Daniel Düngel und Kai Schmalenbach Drucksache 16/3265 12.06.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3580 16.07.2013
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Was wird hier verkauft, Bürgeranleihen oder der Bürger für dumm?
Im vergangenen Jahr brachte Umweltminister Peter Altmaier die Beteiligung der Bürger am Ausbau des Stromnetzes ins Gespräch. Kurz darauf war Altmaier Gast im “Dicken Engel” der Piratenpartei, einer ständigen Diskussionsveranstaltung auf dem Mumblesystem des LV NRW. Schon dort musste sich…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Wirtschaftlichkeit der Energiewende
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 2. Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1267 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und…
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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Energieeffizienz in NRW
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS…
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung übernehmen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Unsere Statements zur Aktuellen Stunde über Datteln IV im Plenum
Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: “Wir lehnen Datteln IV ab. Das ist Technologie von gestern. Wir müssen uns auf die Technologie von morgen konzentrieren.” Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft: “Kohlekraftwerke sind…
Getagged mit: Bildung, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Abgeordnete, Das Neueste, Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Energiewende, Bürgerbeteiligung und Druckgefälle
Speicherkapazitäten zu schaffen ist aktuell vielleicht die größte Herausforderung beim Umbau der Energieversorgung. Pumpspeicherkraftwerke (PSK) bieten neben der möglichen hohen Leistung auch eine große Speicherkapazität, beides zusammen ist derzeit ein Alleinstellungsmerkmal. Voraussetzung für den Bau ist ein geeignetes Gelände in…