Heute gab es im Plenum auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zum Nischg. Für mich sind aktuelle Stunden schlicht Schlagabtausche mit dem einzigen Zwecke, dem jeweiligen politischen Gegner in der Öffentlichkeit “was vor den Latz zu knallen” und entziehen…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 4. Datteln IV realisieren – moderne Kraftwerke tragen zum Gelingen der Energiewende bei und nutzen den ambitionierten Klimaschutzzielen – Antrag des Regionalverband Ruhr (RVR) zügig stattgeben Antrag CDU Drucksache 16/3204 in Verbindung damit Landtag …
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Wortprotokoll zur Rede…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Pumpspeicherkraftwerken
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 7. Stromspeicher Wasser voranbringen – Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3222 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Videomitschnitt der Rede…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Förderung der Bürgerenergieprojekte
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 11. Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag PIRATEN Drucksache 16/3241 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach „Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auch in NRW die Voraussetzungen für die Beteiligung der…
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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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…und dann bekommst du eine Antwort…. und hast mehr Fragen als vorher
zugegeben, die kleine Anfrage zur E-Zigarette hätten wir deutlich früher machen können. Es gab über einen langen Zeitraum immer wieder Aussagen intern, die E-Zigarette sei nicht drin im neuen NiSchG, weil sie im Gesetz nicht erwähnt wird, gleichwohl ich immer der…
Drs. 16/2881: Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?
Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen? Kleine Anfrage 1224 Kai Schmalenbach Drucksache 16/2881 07.05.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3208 06.06.2013
Drs. 16/2567: Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen
Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1054 Kai Schmalenbach PIRATEN Drucksache 16/2567 10.04.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2807 30.04.2013
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Sleepy after Japan
Am 23.2. morgens um 11 war es dann so weit, ich saß im Flieger nach Japan. Obwohl ich bis zum Freitagabend völlig ruhig war, habe ich die Nacht zuvor dann schlecht bis gar nicht geschlafen und ging schon einigermaßen müde…
Neverending Story heute: Bergbaubetroffene
Am 19.4.2013 fand im Landtag die Anhörung mit dem Titel: “Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen” statt. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME16-290.html Wie leider bei Anhörungen oft üblich, werden von unterschiedlichen Sachverständigen teilweise völlig konträre Antworten auf die gleiche Frage gegeben. So wird die Aufarbeitung der Anhörung…
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