Am Montag diese Woche haben Birgit, Michael, Mathias, Robert und Torsten einen Podcast in der Kreisgeschäftsstelle der Piraten Dortmund, Märkischen Straße 64 zum NSU Untersuchungsausschuss NRW aufgezeichnet. Dieser wurde auch gleichzeitig ins Netz gestreamt und … Weiterlesen
Blog-Archive
Runder Tisch G8/G9 – kein Ende in Sicht
Zum Runden Tisch zu G8/G9 sagt Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Ergebnisse des Runden Tisches sind nicht überraschend, dennoch enttäuschend. Anstatt über eine echte Weiterentwicklung des Gymnasiums zu reden, wurde vorrangig erörtert, wie der Status…
Getagged mit: Bildung, G8/G9
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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PKW-Maut: Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – Aktuelle Stunde zur gigantischen Überwachungsinfrastruktur
Mit Hilfe der CDU aus NRW bastelt Minister Dobrindt aus der völlig sinnlosen PKW-Maut eine Überwachungsinfrastruktur, die Begehrlichkeiten weckt. Sie stellt die Möglichkeiten der LKW-Maut und aller bisherigen Überwachungsstrukturen in Deutschland deutlich in den Schatten. Am Donnerstag (6. November 2014) wird im Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion diese Aktuelle Stunde beraten: Erst Bürokratie-, jetzt […]
Amtsgericht Düsseldorf stellt Verfahren gegen Klimaschützer ein
Heute (30.10.2014) fand ab 11 Uhr vor dem Amtsgericht Düsseldorf die Verhandlung gegen sechs Klimaaktivisten statt, die vor mehr als einem Jahr die Landesgeschäftsstelle der Grünen besetzt hatten. Ich nahm dort als Zuschauer teil. Die Verfahren wurden nach § 153.2…
“Die Freiheit der Frauen ist die Freiheit der Menschen”
Notizen zu meinem Gespräch mit Vertreterinnen des Kurdischen Frauenbüros für Frieden e.v. am 27.10.2014 Ich fand das Gespräch aufwühlend und beeindruckend und leider habe ich diese Woche gar nicht so viel Zeit, um es ausführlich zu beschreiben. Aber ein paar Bemerkungen trotzdem (durchaus jetzt mal auf sehr einfachem Niveau, weil ich nicht weiß, inwieweit meine […]
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„Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und (Parlamentarische) Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht einführen
Zur Anhörung zum Thema „Karenzzeit“ sagt Michele Marsching, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Hauptausschuss: „Eine Übergangsregelung für Politiker ist dringend notwendig. Die Anhörung hat gezeigt, dass solche Regelungen möglich sind – wenn man denn nur will. Wir befürchten, dass sich…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
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Keine Erneuerung für das Sozialticket in Sicht. NRW-Regierung lässt Sozialticket auslaufen.
Das aktuelle Sozialticket in NRW läuft Ende 2015 aus. Wir Piraten möchten ein verbessertes Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in NRW einführen. Doch unser entsprechender Antrag im Landtag NRW wurde am Donnerstag im Verkehrsausschuss mehrheitlich abgelehnt. Minister Groschek fühlt sich für die Fortführung des Sozialtickets nicht mehr zuständig. Bereits am 26.06.2014 (Protokoll Seite 33) sagte […]
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Wissenschaft in NRW ohne Open-Access auf dem Abstellgleis
Heute stand die Anhörung zu Open-Access auf dem Programm im Landtag NRW. Die Sachverständigen haben die Dramatik, in der wir uns befinden, klar und deutlich herausgestellt: Ohne offene Ohren für das wichtige Thema Open-Access steuert NRW direkt ins wissenschaftliche Abseits.…
Getagged mit: Kultur, Kunst, Open Access
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Oliver Bayer, Persönliche Blogposts
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Live-Talk mit Birgit und mir zum PUA NSU
Für Montag, den 3. November ab 18 Uhr, laden Birgit Rydlewski und ich zu einen Live-Talk zur Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU ein. Ihr seid herzlich zum Mitmachen und Vorbeikommen in die MKS* eingeladen. Gerne … Weiterlesen
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No HoGeSa
Im Grunde ein beschönigender Titel. Hools gegen Salafisten. In Köln. Heute so. Was waren es: Nazis. Muss man dann auch so nennen. Das fing im Grunde schon schön an. Nicht alleine fahren. Sind schließlich 7.000 Hools/Nazis bei Facebook angekündigt. Aber da wird die Polizei schon aufpassen. Machen sie auch. Filmen uns am Dortmunder Bahnhof (ohne […]
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