Unsere, zugegeben nicht an jeder Stelle ganz ernst gemeinte Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums wurde beantwortet. Ich bin entzückt … auch das Ministerium zeigt einen gewissen Witz und beantwortete meine Anfrage wie folgt:
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1274 vom 22. Mai 2013 der Abgeordneten Daniel Düngel, Michele Marsching und Marc Olejak PIRATEN
Drucksache 16/3036
Kleine Nachfrage […]
Gestern war ein echt seltsamer Tag für mich. Ein Tag mit einem politischen Kontrastprogramm, wie es größer nicht sein kann. Erst die kleine, aber sehr feine #noprism Demo in Düsseldorf ab 13.37. Gute Reden, gute Motivation der Teilnehmer, und – abgesehen vom Anlass – auch gute Stimmung. Schließlich geht es um unsere Zukunft. – Übrigens, […]
Heute gab es im Plenum auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zum Nischg. Für mich sind aktuelle Stunden schlicht Schlagabtausche mit dem einzigen Zwecke, dem jeweiligen politischen Gegner in der Öffentlichkeit „was vor den Latz zu knallen“ und entziehen…
Am vergangenen Mittwoch, 19.06.2013, wurde im Landtag mit der Mehrheit von SPD und Bündnis90/Grüne das neue Verfassungsschutzgesetz NRW beschlossen. CDU, FDP und die Piratenfraktion haben das Gesetz abgelehnt. Einer unserer Kernkritikpunkte ist der neue ‚Bildungsauftrag‘ für den Verfassungsschutz, denn politische…
Wer hätte das gedacht, dass ich mal gemeinsam auf einem Foto mit Angela Merkel in der BILD sein werde – auch wenn es BILD Online war und eine Montage. Für mich #Neuland.
Ob ich dem Springer-Verlag eine Rechnung wegen Leistungsschutzrecht sende…
Heute war der Governor aus Minnesota, Mark Dayton bei uns im Landtag zu Gast. Leider musste der geplante Fototermin mit der NRW-USA-Parlamentariergruppe ausfallen, leider gab es auch nach dem Eintrag ins Goldene Buch des Landtags keine Gelegenheit mehr über aktuelle Themen zu sprechen.
Dennoch möchte ich Euch die PM des Landtags natürlich nicht vorenthalten:
Hoher US-Besuch im Landtag: […]
Wir erhielten heute eine Antwort von Frau Hieronymi, der Vorsitzenden des WDR-Rundfunkrates zur Causa “Kebekus”.
Ihr erinnert Euch womöglich, der WDR hat einen Beitrag von Carolin Kebekus zensiert, der ihr allzu kirchenkritisch daherkam. …
Hallo liebe Blogleser,
als Landtagsabgeordneter darf ich regelmäßig Besuchergruppen in den Landtag einladen. Der nächste Termin dafür ist der 10. Juli. Das ist ein Plenartag, es gibt also die Möglichkeit, einer Plenarsitzung zuzuhören, auch wenn …
Hallo zusammen, tja, eigentlich habe ich schon im Herbst 2010 angefangen, einen Teil meiner schriftlichen Grenzgänge in Buchform zusammenzufassen und um ein paar neuere Aufsätze zu ergänzen. Wie viele wissen, ist das mit der Politik “dazwischen gekommen” . Nun ist das Buch endlich fertig und erschienen. Zu haben zunächst in Totholzversion, Softcover, 440 Seiten, €29,90 […]
Am Freitag durfte ich ein wenig bei der 72Stunden-Aktion des BDKJ mitwirken.
Im Vorfeld gab es die Wette des BDKJ mit dem Landtag:
„Wir wetten, dass der Landtag NRW es nicht schafft, mit mindestens 72 Abgeordneten in der Zeit vom 13. bis 16. Juni 2013 ein Projekt der 72-Stunden-Aktion zu besuchen und die Arbeit der jungen Menschen vor Ort durch […]
