In der Kleinen Anfrage „Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen“ wurde die Landesregierung gebeten, die Computerarbeitsplatz-Ausstattung der Flüchtlingsheime der 396 NRW-Kommunen abzufragen. Das Ergebnis ist leider nicht sehr erfreulich: Fast alle Kommunen antworteten, dass sie…
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Internet gehört zur Lebensgrundlage – auch für Asylbewerber und Geduldete
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, Störerhaftung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Persönliche Blogposts
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SimCity: Wahlprogramme von CSU, SPD und FDP bald als DLC?
SimCity soll im Wahlkampfcheck als raumpolitische Simulation dienen, dabei ist kein Spiel dafür schlechter geeignet. “Macht der Spiele: Der SimCity Wahlkampf-Check” titelt EA auf seinem deutschen SimCity-Blog und lässt die Bundestagsabgeordneten Dorothee Bär (CSU), Lars Klingbeil (SPD) und Jimmy Schulz (FDP) SimCity spielen. Eine von 2012 aus betrachtet sehr schöne Idee. Vor etlichen Monaten hatten wir in den Mittagspausen im Landtag […]
Antwort auf unsere Kleine Anfrage zum Informationswillen des MFKJKS
Unsere, zugegeben nicht an jeder Stelle ganz ernst gemeinte Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums wurde beantwortet. Ich bin entzückt … auch das Ministerium zeigt einen gewissen Witz und beantwortete meine Anfrage wie folgt:
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1274 vom 22. Mai 2013 der Abgeordneten Daniel Düngel, Michele Marsching und Marc Olejak PIRATEN
Drucksache 16/3036
Kleine Nachfrage […]
50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Stiftung – Grußwort des Vorsitzenden der Piratenfraktion im Landtag NRW – Dr. Joachim Paul
Gestern war ein echt seltsamer Tag für mich. Ein Tag mit einem politischen Kontrastprogramm, wie es größer nicht sein kann. Erst die kleine, aber sehr feine #noprism Demo in Düsseldorf ab 13.37. Gute Reden, gute Motivation der Teilnehmer, und – abgesehen vom Anlass – auch gute Stimmung. Schließlich geht es um unsere Zukunft. – Übrigens, […]
NiScHG die xte – Voll vorn Latz
Heute gab es im Plenum auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zum Nischg. Für mich sind aktuelle Stunden schlicht Schlagabtausche mit dem einzigen Zwecke, dem jeweiligen politischen Gegner in der Öffentlichkeit „was vor den Latz zu knallen“ und entziehen…
Experten der BayernSPD unterstützen Position der Piraten zum Verfassungsschutzgesetz
Am vergangenen Mittwoch, 19.06.2013, wurde im Landtag mit der Mehrheit von SPD und Bündnis90/Grüne das neue Verfassungsschutzgesetz NRW beschlossen. CDU, FDP und die Piratenfraktion haben das Gesetz abgelehnt. Einer unserer Kernkritikpunkte ist der neue ‚Bildungsauftrag‘ für den Verfassungsschutz, denn politische…
Getagged mit: Innenpolitik, Verfassungsschutz, Wahlkampf
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Neulich in der BILD
Wer hätte das gedacht, dass ich mal gemeinsam auf einem Foto mit Angela Merkel in der BILD sein werde – auch wenn es BILD Online war und eine Montage. Für mich #Neuland.
Ob ich dem Springer-Verlag eine Rechnung wegen Leistungsschutzrecht sende…
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Governor Dayton aus Minnesota zu Besuch im Landtag NRW
Heute war der Governor aus Minnesota, Mark Dayton bei uns im Landtag zu Gast. Leider musste der geplante Fototermin mit der NRW-USA-Parlamentariergruppe ausfallen, leider gab es auch nach dem Eintrag ins Goldene Buch des Landtags keine Gelegenheit mehr über aktuelle Themen zu sprechen.
Dennoch möchte ich Euch die PM des Landtags natürlich nicht vorenthalten:
Hoher US-Besuch im Landtag: […]
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Erste Antwort auf den offenen Brief an den Rundfunkrat des WDR
Wir erhielten heute eine Antwort von Frau Hieronymi, der Vorsitzenden des WDR-Rundfunkrates zur Causa “Kebekus”.
Ihr erinnert Euch womöglich, der WDR hat einen Beitrag von Carolin Kebekus zensiert, der ihr allzu kirchenkritisch daherkam. …
Einladung in den Landtag
Hallo liebe Blogleser,
als Landtagsabgeordneter darf ich regelmäßig Besuchergruppen in den Landtag einladen. Der nächste Termin dafür ist der 10. Juli. Das ist ein Plenartag, es gibt also die Möglichkeit, einer Plenarsitzung zuzuhören, auch wenn …
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