Die Seite zum Thema: http://www.transparenz-nrw.de Der Gesetzentwurf der Piratenfraktion Bündnis “NRW blickt durch” mit eigenem Gesetzentwurf: http://www.nrw-blickt-durch.de
Die Seite zum Thema: http://www.transparenz-nrw.de Der Gesetzentwurf der Piratenfraktion Bündnis “NRW blickt durch” mit eigenem Gesetzentwurf: http://www.nrw-blickt-durch.de
Das Thema dieser Stunde: Anträge der Fraktion für das letzte Plenum, vor allem zu PRISM/Tempora (Überwachung, EU Vertragsverletzung durch Großbritannien, Wirtschaftsspionage und Whistleblowerschutz)
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
Tagesordnung der 38. Plenarsitzung Freitag, 12. Juli 2013
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 9. Für eine bäuerliche Landwirtschaft – die Chance der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 auf nationaler Ebene nutzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3430 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 8. „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3435 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt…
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 7. Fachkräfte- und Auszubildendenbedarf in Nordrhein-Westfalen sichern – Ausbildungs- und Jobperspektiven für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3449 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Torsten Sommer…
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 6. Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3429 Änderungsantrag PIRATEN Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung inklusive unserem Änderungsantrag…
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 5. Umsetzung der Operationellen Programme der EU-Strukturfonds effektiv begleiten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3423 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung / Ablehnung / Enthaltung…
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/1167 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/3256 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner:…