Blog-Archive

Torsten Sommer zu GFG in der Haushaltsdebatte 2013

Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 I. GFG   Unser 1. Redner: Torsten Sommer Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer: Vielen

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Dietmar Schulz zu Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2013

Mittwoch, 27. November 2013 TOP 2.   Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des  Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Nachtragshaushaltsgesetz 2013) Drucksache 16/4000 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4399 2. Lesung unmittelbar anschließend 3. Lesung

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Tagesordnung der 43. Plenarsitzung

Mittwoch, 27. November 2013

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Entschließungsantrag: Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen

26.11.2013 Entschließungsantrag zu GesEntw LRg Drs 16/3968 Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-4492.pdf  

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Entschließungsantrag: zum Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW”

26.11.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW” Urheber: CDU, FDP, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4493.pdf

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Daniel Schwerd stellt seine drei Anträge fürs Plenum vor

Weitere Infos zu diesen und anderen Anträgen

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Joachim Paul zu Aktueller Stunde im Plenum zu Finanzierung durch US Militär von Hochschulforschung in NRW

Mehr zum Thema

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Olaf Wegner: Sparen bei Schulsozialarbeit verursacht unkalkulierbare Kosten in Zukunft

Infos zum Themenabend “Schulsozialarbeit in NRW” Alle Haushaltsänderungsanträge der Piratenfraktion  

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Simone Brand zu zusätzlicher Begrenzung bei Aufnahme syrischer Flüchtlinge

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Nico Kern zu rot-grüner Tolerierung von asozialen Praktiken der Steuervermeidung namens “Lizenzbox”

Mehr zu den Hintergründen Antrag der Piratenfraktion

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