Wieder einmal folgt mir eine grüne Kollegin aus dem Landtag auf Twitter. Wieder einmal eine von der Sorte, die ich für nett und freundlich halte. Politisch aber sind wir eiskalt. Man wird keine freundlichen Worte finden, es wird immer nur … Weiterlesen →
Blog-Archive
Fischen am rechten Rand?
Da kriege ich per Twitter einige Hinweise auf eine Unterstellung aus den Medien. Mal sehen… die WAZ hat also wieder mal über uns geschrieben! Theo Schumacher schreibt über die Fraktion und dass wir jetzt “auf Krawall setzen” würden. Angeblich wollen … Weiterlesen →
Die Mär vom Erklärbär
Ich habe es in einem alten Blogeintrag geschrieben: Schon lange habe ich vor, nicht mehr im Hamsterrad zu laufen und die ständigen Prozesse des Landtags mitzumachen, weil mir dazu einfach die Zeit fehlt. Ich möchte viel lieber etwas machen, was … Weiterlesen →
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Facebook-Abmeldung und weitere Vorsätze für 2014
Ich habe gerade FaceNSAbook abgeschaltet. Nicht für euch, aber für meinen kleinen Kreis. Sowohl die geschäftliche Seite, als auch die Darstellung als Politiker, als auch die private Facebookseite sind seit heute gesperrt. In den nächsten Tagen werde ich mir ansehen, … Weiterlesen →
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Kein Gemauschel mit Landeseigentum!
Gestern haben wir im Plenum auf eine dritte Lesung zum „Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds“ bestanden. Wir wollten den Antrag gerne zurück in den Ausschuss überweisen und dort erneut beraten (was leider abgelehnt wurde!) und das…
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Finanzen, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Michele Marsching
Piraten hinterfragen krummen Deal mit der Kirche
Die rot-grüne Landesregierung wollte die katholische Kirche kurz vor Weihnachten mit 117 Millionen Euro beglücken. Doch die Piraten haben diesem Vorhaben nicht zugestimmt und die für heute geplante Verabschiedung des Gesetzes zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds kurzerhand verschieben…
Transparenz-Experte begrüßen unseren Gesetzentwurf
Zur heutigen Anhörung zu unserem Gesetzentwurf zur „Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land NRW“ sagt Michele Marsching, Transparenz-Experte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir sind sehr froh, dass die heute angehörten Sachverständigen unser Anliegen weitgehend unterstützen, für mehr Transparenz…
Getagged mit: Datenschutz, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Michele Marsching, Pressemitteilungen
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Piraten-Antrag zu #OpenGov angenommen
Landtag beschließt Bundesratsinitiative zum Beitritt Deutschlands zur Open Government Partnership (OGP) Auf Antrag der Piratenfraktion hat der Landtag NRW heute beschlossen, dass Nordrhein-Westfalen sich für den Beitritt Deutschlands zur Open Government Partnership einsetzt. Diese wichtige internationale Initiative treibt die Open Government-Bewegung…
Getagged mit: Kultur, Open Data, Open Government
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage
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Persönliche Stellungnahme zur persönlichen Stellungnahme zur GO
Unsere Fraktion hat gestern mit einer großen Mehrheit der Änderung der Geschäftsordnung des Landtags zugestimmt. Die Diskussion in der Fraktionssitzung von Dienstag war dabei eine der heftigeren zu einem politischen Thema in der letzten Zeit. Obwohl die Abstimmung selber recht … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
„Bildung braucht einen höheren Stellenwert – finanziell und ideell“
Das schlechte Abschneiden der NRW-Schulen beim IQB-Ländervergleich 2012 war heute Thema im Landtag NRW. Das sind unsere Statements… Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion: „Der IQB-Ländervergleich bringt uns keine grundlegend neuen Erkenntnisse: Wir müssen die Klassen finanziell, personell und sachlich besser…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Michele Marsching, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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