Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 10. Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4163 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unser Antrag fordert die fahrscheinlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für alle Kinder im Vorschulalter. Damit…
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Plenarrede: Nico Kern zu Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 9. Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4159 Block I Unser Redner: Nico Kern Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 8. Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4153 Block…
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Tagesordnung der 42. Plenarsitzung
Donnerstag, 17. Oktober 2013
Getagged mit: Flüchtlinge, Industrie, Klimaschutz, ÖPNV, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
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Plenarrede: Dirk Schatz zu hohen Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 7. Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW Große Anfrage 1 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/763 Zwischenbericht der Landesregierung Drucksache 16/1570 Antwort der Landesregierung Drucksache…
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Presse-Grosso-Vertriebssystem
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 6. Beschlusslage des Landtags beachten: Presse-Grosso-Vertriebssystem landesrechtlich absichern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3451 Block I Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd…
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wachstum und Wohlstand
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 5. Für Wachstum und Wohlstand – Landesregierung muss Industriestandort stärken statt ihn durch Bürokratie und Abgabenlast zu schwächen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4154 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
Getagged mit: Breitband, Energiewende, Industrie, Kultur, Kunst
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Block I 1. Lesung in Verbindung damit Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz…
Getagged mit: Flüchtlinge, Überwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Entschließungsantrag: Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen
17.10.2013 Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4237.pdf Konzessionsvergabe als Richtungsentscheidung hinsichtlich der zukünftigen lokalen Energieversorgung und der kommunalen Einflussmöglichkeiten; Forderungen an die Landesregierung: Bundesratsinitiative für eine rechtssichere…
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 3. Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4020 in Verbindung damit Jugendmedienschutz und…