Freitag, 20. März 2015 Top 5. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
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Dietmar Schulz zur Feststellung des Nachtrags zum Haushaltsplan 2015
Getagged mit: Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Joachim Paul zur Hochschulfreiheit
Freitag, 20. März 2015 Top 4. Hochschulfreiheit a. D. – Landesregierung regelt nun auch bürokratisch die Anwesenheitspflichten von Studierenden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8115 direkte Abstimmung Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul…
Getagged mit: Kunst
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Nico Kern zur Bewahrung der Volksfestkultur
Freitag, 20. März 2015 Top 3. Volksfestkultur in Nordrhein-Westfalen bewahren – europäisch gewollten Bestandsschutz für ältere Fahrgeschäfte nicht aushebeln Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7875 in Verbindung damit Bestandschutz für ältere Fahrgeschäfte ermöglichen und Attraktivität von Volksfesten mit…
Dietmar Schulz zur transparenten Gestaltung der Bund-Länder Finanzen
Freitag, 20. März 2015 Top 2. Bund-Länder-Finanzbeziehungen transparent und fair weiterentwickeln! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8103 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede…
Dietmar Schulz zu den Leistungen des „Effizienzteams“
Freitag, 20. März 2015 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Was bleibt von den Vorschlägen des sogenannten „Effizienzteams“ übrig? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8178…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Tagesordnung der 81. Plenarsitzung
Donnerstag, 19. März 2015
Michele Marsching zur Dokumentierung der Landesstelle Unna-Massen
Donnerstag, 19. März 2015 Top 15. Landesstelle Unna-Massen – dokumentieren und in Erinnerung behalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8126 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Frank Herrmann für direkte Demokratie auf kommunaler Ebene
Donnerstag, 19. März 2015 Top 14. Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene verantwortungsvoll ausgestalten – Kostendeckungsangebot und freiwillige Vorprüfung der Zulässigkeit von Bürgerbegehren normieren Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7157 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Stefan Fricke zur Wichtigkeit vom Ehrenamt in eine inklusive Gesellschaft
Donnerstag, 19. März 2015 Top 13. Ehrenamt ist wichtiger Wegbegleiter in eine inklusive Gesellschaft Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8118 Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan…
Daniel Schwerd zu den Angriffen auf die Digitale Freiheit
Donnerstag, 19. März 2015 Top 11. Angriffe von Geheimdiensten auf Integrität und Vertraulichkeit kritischer Infrastruktur und Menschheits-Kommunikationssysteme müssen enden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8109 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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