Zur Unterstützung meiner parlamentarischen Aufgaben suche ich baldmöglichst einen persönlichen Mitarbeiter beliebigen Geschlechts. (Teilzeit) Folgende Aufgaben werden auf Dich zukommen: Presse und Öffentlichkeitsarbeit mit dem Schwerpunkt Online Pflege von SocialMedia Kanälen und Ausbau oder Onlineaktivitäten. Entwicklung von Kampagnen im Onlinebereich…
Monatsarchive: September 2015
NRW braucht klare Ansagen für den Luftverkehr
Aber Minister Groschek bleibt lieber auf der Bahn des Ungenauen Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, zum Landesluftverkehrskonzept NRW: „Wenn wir bereits heute ein gut ausgebautes Schienennetz für den Ersatz von Kurzstreckenflügen hätten,…
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Fraktionssitzung vom 08.09.2015
In dieser Sitzung haben wir schwerpunktmäßig das vergangene Plenum sowie Flüchtlingssituation in NRW besprochen. Live-Protokoll
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 07.09.2015
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
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Wir haben einen neuen Fraktionsgeschäftsführer
Wir begrüßen Hartmut Gläsmann (58) als neuen Fraktionsgeschäftsführer der Piraten im Landtag NRW. Der Diplom-Ökonom wechselte nach einer Tätigkeit in einer Wirtschaftsprüfer- und Steuerberatungsgesellschaft in den Medienbereich. Als Mitarbeiter der Landesanstalt für Medien NRW war er am Aufbau des privaten…
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Unabhängige Wahlbeoabachter für die OB-Wahl Köln JETZT!
Ich fordere unabhängige Wahlbeobachter für die Vorbereitung und Durchführung der OB-Wahl in Köln. Ab sofort und bis zur amtlichen Feststellung des Wahlergebnisses. Nach den nun zahlreichen Wahl-Desastern bei Kommunalwahl und in der Vorbereitung der OB-Wahl in Köln einschließlich des nun…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Kommunales, Persönliche Blogposts
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Grüne haben gelogen – kontrollierte Cannabisabgabe nicht mit SPD
Bei der Diskussion um den Piraten-Antrag für die Einführung von Cannabis-Modellprojekten hat sich in der gestrigen Plenardebatte herausgestellt, dass es die Grünen mit der Wahrheit nicht so genau nehmen: In einem Interview vom 27.08.2015 hatte der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal verkündet,…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen
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Abschlussbericht Enquete zur Zukunft NRW Finanzen
Joachim Paul, Mitglied der Enquetekommission „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“, zum Abschlussbericht der EK III: Der Kommissionsbericht der Enquetekommission III,…
Getagged mit: Demografie, Finanzen, Schuldenbremse
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NRW braucht klare Ansagen für den Luftverkehr
Wir in Nordrhein-Westfalen müssen jetzt durch ein Landesluftverkehrskonzept eigene Punkte setzen und unserer Verantwortung gerecht werden. Wir können uns in NRW nicht darauf verlassen, dass die Bundesregierung sich vollumfänglich um nordrhein-westfälische Belange kümmern wird. Das zeigte bereits die Zurückweisung eines…
Getagged mit: Flughafen, Landesluftverkehrskonzept, Luftverkehr
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Politik
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Schnelles Internet: ein Grundbedürfnis.
Die Versorgung mit schnellem Internet ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Der Bundesgerichtshof hat Breitband-Internet sogar zu den materiellen Lebensgrundlagen gezählt. Doch der Ausbau mit schnellem Internet stockt. Eine staatliche Förderung muss also her, um diese Aufgabe öffentlicher Daseinsvorsorge zu erfüllen.…