Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt…
Monatsarchive: Januar 2015
Joachim Paul zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Open Source, Überwachung, Videoüberwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Nico Kern zur Unterstützung von Ebola-Infizierten in Westafrika
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 11. Schluss mit der Untätigkeit! Das Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen muss das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7769 Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico…
Daniel Schwerd zur Internetkriminalität und Internetsicherheit
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 10. Fragestunde „Recht auf digitalen Neustart“ und „Web als Waffe“– welche Pläne hat Justizminister Kutschaty?“ Justizminister Thomas Kutschaty hat in einem Interview im Magazin DER SPIEGEL 3 / 2015 eine Bundesratsinitiative zu Themen der…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Lukas Lamla zum Ausbildungsnotstand im Rettungsdienst
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 9. Wenn Retter selbst Hilfe brauchen: Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen droht Ausbildungsnotstand! Eilantrag auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/7815 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Lukas…
Frank Herrmann zur Einführung einer Grundsteuer-Bremse
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 8. Grundsteuer-Bremse in Nordrhein-Westfalen einführen – Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Bundesländern beseitigen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7777 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede…
Daniel Schwerd zur sicheren Finanzierung von StartUps
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 7. Landesregierung muss Bundesratsinitiative des Freistaats Bayern zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer beitreten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7767 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd…
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Torsten Sommer zur Förderung von kommunaler Gemeinschaftsarbeit
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6090 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer…
Torsten Sommer zur Gemeindeordnung
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 5. Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6091 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten…
Dirk Schatz zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 4. Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2891 Unser Redner:…
Dietmar Schulz zur Rettung des Kulturbestandes in NRW
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 3. Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7778 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Kultur, Kunst, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kultur- und Medien (A12), Reden
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