NRW verschärft die bundesweiten Probleme mit der Flüchtlingsaufnahme: „Notstand in den Landesaufnahmen NRW ist hausgemacht“ Nachdem vor ein paar Tagen in mehreren Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW Masern- und Windpockenerkrankungen ausgebrochen sind, kündigt das Land jetzt einen Aufnahmestopp von Flüchtlingen für…
Monatsarchive: September 2014
Aufnahmestopp Flüchtlinge in NRW
Getagged mit: Flüchtlinge, Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
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Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag
Ärger mit Behörden? – Dann ab zur Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag NRW am 15.09.2014 Ihr fühlt Euch durch Entscheidungen von NRW-Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen im Land benachteiligt oder ungerecht behandelt? Dann könnt Ihr Euch an den Petitionsausschuss des Landtags wenden.…
Lesung von Marco Bülow und Torsten Sommer
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der Dortmunder Landtagsabgeordnete der Piratenpartei Torsten Sommer lesen am 8. September im Taranta Babu aus den Büchern “1984” von George Orwell und “Die globale Überwachung” von Glen Greenwald. Der dystopische … Weiterlesen
Daniel Schwerd: “Digitale Agenda” ist ein Etikettenschwindel
Text des Antrages: Etikettenschwindel “Digitale Agenda”: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!
Mitglied und Stellvertreter für LfM-Medienkommission NRW gesucht!
Wir Piraten fordern schon lange, dass nicht nur die gut organisierten Verbände und Organisationen, Parteien und Regierungsvertreter in den Aufsichtsgremien öffentlicher Institutionen vertreten sind, sondern dass sich auch ganz normale Bürger dort en…
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Lesung für Edward Snowden
Dortmunder Beitrag zum Internationalen Lesetag: „Edward Snowden“ Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der Dortmunder Landtagsabgeordnete der Piratenpartei Torsten Sommer laden zu einer gemeinsamen öffentlichen Lesung zu Edward Snowden ein. Herr Bülow wird aus dem Buch von Glenn Greenwald, „Die…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
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Mitglied und Stellvertreter für Lfm-Medienkommission gesucht!
Wir Piraten fordern schon lange, dass nicht nur die gut organisierten Verbände und Organisationen, Parteien und Regierungsvertreter in den Aufsichtsgremien öffentlicher Institutionen vertreten sind, sondern dass sich auch ganz normale Bürger dort engagieren können. Das ist für uns gelebte Teilhabe…
AK1-Mumble: Politik mit euch!
Interesse an sozial/gesellschaftlichen Themen? Morgen, am Donnerstag den 4. September, besprechen wir ab 19 Uhr bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen. Diesmal geht es unter anderem um…
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Causa Düngel
Pressestatement von Daniel Düngel MdL: „Ich habe sämtliche der beim Amtsgericht Oberhausen anhängigen Vollstreckungsverfahren zwischenzeitlich durch Zahlung der offenen Forderungen erledigt. Die entsprechenden Titel wurden mir ausgehändigt. Damit sind die in diesem Zusammenhang bestehenden Haftbefehle hinfällig.“
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Keine Zeltstädte in NRW
Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Mit einem Antrag, der Zeltstädte in NRW für Flüchtlinge verhindern soll, thematisiert die Piratenfraktion NRW die aktuelle Problematik im Landtag NRW – nächste Woche im Plenum. Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der…