Freitag, 4. Juli 2014 Top 5. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5959 (Neudruck) direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung:…
Monatsarchive: Juli 2014
Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Getagged mit: Autonomes Fahren, Klimaschutz, Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Oliver Bayer zur Änderung des Baugesetzbuches
Freitag, 4. Juli 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW – Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/6131 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören…
Daniel Schwerd zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes
Freitag, 4. Juli 2014 Top 3. Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/4443 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download…
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Birgit Rydlewski zur Bekämpfung rechter Gewalt
Freitag, 4. Juli 2014 Top 2. Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6122 direkte Abstimmung Unser Redner: Birgit…
Kai Schmalenbach zu den Folgen der EEG-Reform für NRW
Freitag, 4. Juli 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu Aktuelle…
Getagged mit: Energiewende, Industrie
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Zeit zu Handeln
Bekämpfung von Menschenhandel nur mit Stärkung der Menschenrechte möglich Öffentliche Anhörung im Innenausschuss, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation sowie Integrationsausschuss Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich –…
Olaf Wegner zur finanziellen Unterstützung der Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 14. Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6092 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt…
Daniel Schwerd zur Aufklärung der Bürger für sichere E-Mail-Kommunikation
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 10. Spione unerwünscht: Wissen über sichere E-Mail-Kommunikation verbreiten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6115 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download…
Daniel Schwerd zur Stärkung der Freien Berufe
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 9. Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen stärken: Europäisches Semester kritisch begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6134 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden
Frank Herrmann zur Änderungen des Antiterrordateigesetzes nach den Vorgaben des BVerfG
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 8. Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BVR 1215/07) nicht um Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6117 Unser Redner: Frank Herrmann…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Rechtsausschuss (A14), Reden
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