Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass ein Weckruf – auch des größten Weckers der Welt – nicht reicht, wenn Du danach nicht aufstehst. Es zeigt mir aber auch, dass Du wirre Traumlogik oder schlechte Science-Fiction im Real-Life nicht unterschätzen darfst.
Monatsarchive: Juni 2014
06.06.2014: Ein Jahr kaputtes Internet
Zum Jahrestag der NSA-Veröffentlichungen durch Edward Snowden sagt Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit dem 6. Juni 2013 ist das Internet nicht mehr dasselbe, wie zuvor: Es ist kaputt, und es sind westliche Geheimdienste, die es…
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Ein Jahr kaputtes Internet
Zum Jahrestag der NSA-Veröffentlichungen durch Edward Snowden Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: “Man untertreibt mit Sicherheit nicht, wenn man festhält, dass das Internet seit dem 6. Juni 2013 nicht mehr dasselbe ist, wie zuvor. Das…
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Tagesordnung der 61. Plenarsitzung
Donnerstag, 5. Juni 2014
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Landtag Intern, Ausgabe 6, 04.06.2014
Aus den Fraktionen Diskussion Schule: Es gibt mehr als nur G8 oder G9 …. Schon wieder ist das System “Schule” in aller Munde: In der aktuellen Debatte um G8/G9 an Gymnasien will die Landesregierung den achtjährigen Bildungsgang (G8) verbessern. Die…
Plenarübersicht 60. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge:
Dr. Joachim Paul zur Neuwahl eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 1. Neuwahl und Vereidigung eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen Wahlvorschlag Drucksache 16/5980 Geheime Wahl Erklärung: Dr. Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Dr. Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Dr. Joachim Paul…
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Unsere Anträge im Juni-Plenum
Mit Anträgen zu den Themen Atomanlagen, Verfassungsschutz und G8/G9 gehen wir in die aktuellen Plenartage (3./4. Juni 2014):
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Entschließungsantrag: Möglichkeiten der Ehrenamtlichen Jugendhilfe nach dem Sonderurlaubsgesetz zeitlich und räumlich ausdehnen
04.06.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5757 Möglichkeiten der Ehrenamtlichen Jugendhilfe nach dem Sonderurlaubsgesetz zeitlich und räumlich ausdehnen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-6034.pdf Kurzübersicht: Ausweitung des Anspruchs Ehrenamtlicher auf insgesamt 15 Arbeitstage nach dem Sonderurlaubsgesetz; Gewährung des vollen oder teilweisen Ausgleichs…
Dietmar Schulz zur Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 4 (Neu): Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5960 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz…