Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 5. Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5963 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Torsten Sommer…
Monatsarchive: Juni 2014
Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 4. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5959 direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt…
Olaf Wegner zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 3. Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5293 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Drucksache 16/5973 in Verbindung damit Ohne Fahrplan und ohne Ziel: Die…
Stefan Fricke zur Unterrichtung durch die Landesregierung zu Inklusion in NRW
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Aktionsplan der Landesregierung: “Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv” Vorlage 16/679 Unser Redner: Stefan Fricke Audiomitschnitt der 1. Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der 1. Rede von Stefan Fricke…
Kann unsere ÖPNV-Infrastruktur im Land noch hoffen?
Mit einer öffentlichen Anhörung war heute wieder unser ÖPNV-Antrag Thema im Landtag NRW: „Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen“ Oliver Bayer, unser Baupolitischer Sprecher, sagte nach der Anhörung: „Endlich ist das bisher…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
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Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze
03.06.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/5293 Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-6026.pdf Kurzübersicht: Änderung der §§ 2, 13, 13a und 9 und Einfügen des § 2a; Verankerung von Kinderrechten in der pädagogischen Arbeit…
Wir beantragen NSU-Untersuchungsausschuss in NRW
Alle reden drüber – wir handeln! Zu den heutigen Entwicklungen zu einem NSU-Untersuchungsausschuss in NRW sagt Birgit Rydlewski, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns über die breite Unterstützung zu einem NSU-Untersuchungsausschuss, die durch die heutigen Statements von…
“Genderkrebs”
Ich muss da mal kurz was loswerden. Weil es mich zutiefst ärgert. (Die Überschrift ist ein Zitat eines Kollegen. Es zeigt so ein wenig, mit welchem Sprachgebrauch man sich hier so beschäftigen muss.) In meiner Fraktion gab es vor einiger Zeit eine Diskussion über geschlechtergerechte Sprache in Pressemitteilungen. Die Diskussion war schwierig und endete in […]
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Fraktionssitzung vom 03.06.2014
In heutiger Sitzung bereiteten wir uns vor allem auf das kommende Plenum vor. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=aac971b5c86a7c83ca7d25d45e0fd203&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Das Live-Protokoll
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 02.06.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung