Donnerstag 19.12.2013 Top 7. Masernerkrankungen verhindern, Aufklärung und Impfschutz für alle Generationen verbessern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4583 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als…
Monatsarchive: Dezember 2013
Piraten hinterfragen krummen Deal mit der Kirche
Die rot-grüne Landesregierung wollte die katholische Kirche kurz vor Weihnachten mit 117 Millionen Euro beglücken. Doch die Piraten haben diesem Vorhaben nicht zugestimmt und die für heute geplante Verabschiedung des Gesetzes zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds kurzerhand verschieben…
Torsten Sommer zur Untätigkeit der Kommunalaufsicht
Donnerstag 19.12.2013 Top 6. Die Kommunalaufsicht muss konsequent tätig werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4579 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll…
Frank Hermann zum Wintermoratorium bei der Abschiebung
Donnerstag 19.12.2013 Top 4. Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4591 Unser Redner: Frank Hermann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermannals Download Protokoll der…
Daniel Schwerd zur Senkung von Rundfunkbeiträgen
Donnerstag 19.12.2013 Top 3. Rundfunkbeiträge: Landesregierung muss sich für Senkung einsetzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4581 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerdanhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Michele Marsching zur Neuordnung des Schul- und Studienfonds
Donnerstag 19.12.2013 Top 2. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3969 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4604 Unser Redner: Michele Marsching Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Michele Marsching zu Missachtund seitens der Landesregierung von Abgeordnetenrechten
Donnerstag 19.12.2013 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten? auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg.…
Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden
Dietmar Schulz zu Missachtung von Abgeordnetenrechten seitens der Landesregierung
Donnerstag 19.12.2013 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten? auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg.…
Tagesordnung der 47. Plenarsitzung
Donnerstag 19.12.2013
Getagged mit: Edward Snowden, Flüchtlinge, Industrie, Kultur, ÖPNV
Veröffentlicht unter Homepage, Plenum
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Simone Brand zum Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 9. Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3967 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/4569 Unser Redner: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…