Wir haben unsere Bürozeiten in Dortmund geändert:
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Monatsarchive: Oktober 2013
Bitte beachten: Geänderte Öffnungszeiten in Dortmund
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#lptrop – An einem Wochenende im Oktober
Geschafft.
Irgendein Statistiker wird sicher auswerten, wieviele Anträge wir an diesem Wochenende behandelt haben. Nur so viel: es waren viele. Sehr viele. Jetzt und hier ein kleiner, subjektiver und vor allem nicht vollständiger Rückblick auf die vergangenen Stunden.
Satzungsfoo, Wahlprogrammanträgefürwelcheswahlprogrammauchimmer, Grundsatzprogramm, Positionspapieredieeigentlicharbeitspapieresind und und und … Ja, das kam ja jetzt nicht überraschend. Es war ja klar, dass der Parteitag […]
Piratenstunde mit Oliver Bayer, Dietmar Schulz und Frank Herrmann vom 18.10.2013
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Fraktionssitzungen, Frank Herrmann, Oliver Bayer, Piraten(sprech)stunden
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Gesetz zur Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 13. Gesetz zur Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/2287 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/4168 2. Lesung Unser Redner: Dietmar…
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Piratenstunde live aus dem Landtag
Freitag, 18.10.13, ab 17 Uhr Fahrscheinloser ÖPNV, transparente Sparkassen-Vorstandsgehälter, Ökostrom, Garzweiler II, ALG-II, Wissenschaftsautonomie, Rundfunkkommission, Flüchtlingsaufnahmegesetz, Krankenstände bei der Polizei, Körperschaftsstatus, Geschäftsordnung des Landtags – die Liste der aktuellen Themen ist lang. Wir sprechen mit euch drüber: in unserer nächsten…
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 15. Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen – Selbstüberwachungsverordnung Abwasser – SüwVO Abw Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Vorlage 16/1131 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt,…
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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 14. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 13. Gesetz zur Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – StVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4155 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören…
Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften
10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2652 Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3523.pdf Änderung in Art 1 (Sparkassengesetz), Einfügung eines Abschnitts “D – Transparenz” nach § 42, Einführung einer Veröffentlichungspflicht personeller Verflechtungen, leitender Tätigkeiten und von…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 12. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4165 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Wir legen einen Gesetzentwurf vor, demzufolge endlich alle Sparkassen verpflichtet…