Monatsarchive: Juli 2013

Plenarrede: Joachim Paul zu leistungsgerechten Bezahlung von Hochschulrektoren

Freitag, 12. Juli 2013   TOP 8. „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3435 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul           Audiomitschnitt

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Whistleblowing und Hochschule – unsere Anträge am Freitag, 12. Juli 2013

Das sind die Statements und Abstimmungsergebnisse: Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss Drucksache 16/3437 Der Überwachungsskandal um „Prism“ und „Tempora“ wäre ohne einen Whistleblower wie Edward Snowden vermutlich nie ans Licht gekommen. Whistleblowing hat

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Plenarrede: Torsten Sommer zu Jobperspektiven in NRW für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern

Freitag, 12. Juli 2013   TOP 7. Fachkräfte- und Auszubildendenbedarf in Nordrhein-Westfalen sichern – Ausbildungs- und Jobperspektiven für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3449 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Torsten Sommer

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Plenarrede: Simone Brand zu effektiver Lebensmittelkontrolle

Freitag, 12. Juli 2013   TOP 6. Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3429 Änderungsantrag PIRATEN Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung inklusive unserem Änderungsantrag

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Drs. 16/3231: Möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma Urenco

Möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma Urenco Kleine Anfrage 1321 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3231 11.06.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3566 12.07.2013

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Drs. 16/3283: Achtung!! Was wusste die Landesregierung von PRISM?

Achtung!! Was wusste die Landesregierung von PRISM? Kleine Anfrage 1334 Daniel Schwerd Drucksache 16/3283 14.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3571 12.07.2013

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Drs. 16/3275: Zukunft des Historischen Archivs der Stadt Köln, der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs

Zukunft des Historischen Archivs der Stadt Köln, der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs Kleine Anfrage 1331 Lukas Lamla und Daniel Schwerd Drucksache 16/3275 13.06.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3547 11.07.2013

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Plenarrede: Nico Kern zu Umsetzung der Programme der EU-Strukturfonds

Freitag, 12. Juli 2013   TOP 5. Umsetzung der Operationellen Programme der EU-Strukturfonds effektiv begleiten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3423 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung / Ablehnung / Enthaltung

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Plenarrede: Lukas Lamla zu staatlicher Unterstützung der Kinderfeuerwehr

Freitag, 12. Juli 2013 TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/1167 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/3256 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner:

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Meine Rede zu unserem Gesetzentwurf “Gesetz zur Änderung des Dritten Ausführungsgesetzes des Kinder- und Jugendhilfegesetzes”

In der 37. Plenarsitzung des Landtags NRW haben wir einen Gesetzentwurf zum Kinder- und Jugendplan des Landes NRW eingereicht.

“Gesetz zur Änderung des Dritten Ausführungsgesetzes des Kinder- und Jugendhilfegesetzes”, Gesetzentwurf der CDU, FDP und PIRATEN

Hier gibt’s den Audiomitschnitt, hier den ersten Teil als Videomitschnitt auf youtube und hier Teil 2.

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