Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3427 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Torsten Sommer…
Monatsarchive: Juli 2013
Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block…
Entschließungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
10.07.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3535.pdf Elektronische Erfassung und Führung der Denkmalliste, dahingehend Änderung von § 1 Abs.…
Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden
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Drs. 16/3127: Ungenaue Leistungsangaben bei Breitbandanschlüssen
Ungenaue Leistungsangaben bei Breitbandanschlüssen Kleine Anfrage 1307 Daniel Schwerd Drucksache 16/3127 04.06.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3490 05.07.2013
Beamtenbesoldung – Gesetzentwurf ist mit heißer Nadel gestrickt
Den Gesetzentwurf zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge kommentiert Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW: Wir verlangen eine Besoldungsregelung die sachgerecht und angemessen ist. Sie muss den Beamtinnen und Beamten in Nordrhein-Westfalen eine Perspektive eröffnen. Beamte dürfen gegenüber den Tarifbeschäftigten…
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Überwachungsprogrammen Tempora und PRISM
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 2. O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digitaler Kultur durch zügellose Überwachung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3436 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung (Einzelabstimmung) Entschließungsanträge: von…
Getagged mit: Edward Snowden, G8/G9, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Datteln IV
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung übernehmen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz, Open Source
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Entscheidungen zu Datteln IV und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung übernehmen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen
Antrag 33. Plenarsitzung, Mittwoch, 19.06.2013, TOP 5, ca. 13:05 Uhr Transparenz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen verbessern Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet Regierungen und Behörden…
Getagged mit: Atomtransport, Gefahrgut-Informationssystem, radioaktive Stoffe, Strahlenminimierung
Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
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