21.06.2013 Entscheidungen im Bundesrat transparenter machen Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft und hinkt der Transparenz des NRW-Landtages sowie einiger anderer Landesparlamente hinterher. Obwohl der Bundesrat öffentlich tagt, geht aus den Protokollen in der Regel nicht das…
Monatsarchive: Juni 2013
35. Plenarsitzung
Tagesordnung der 35. Plenarsitzung Freitag, 21. Juni 2013
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Landesplanung
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 17. Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung Antrag CDU Drucksache 16/2131 Beschlussempfehlung Drucksache 16/3195 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomanlagen in NRW
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 15. Urananreicherungsanlage in Gronau schließen, alle Atomanlagen in NRW sofort stilllegen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3243 Block I Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz;…
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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Monika Pieper zu Abgeordnetengesetz
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 14. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Zustimmung des Landtags zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Landtag Brandenburg über das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des…
Plenarrede: Frank Herrmann zu Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 12. Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/120 Beschlussempfehlung Bericht Drucksache 16-3207 2. Lesung Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Wortprotokoll…
Neulich in der BILD
Wer hätte das gedacht, dass ich mal gemeinsam auf einem Foto mit Angela Merkel in der BILD sein werde – auch wenn es BILD Online war und eine Montage. Für mich #Neuland.
Ob ich dem Springer-Verlag eine Rechnung wegen Leistungsschutzrecht sende…
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeigesetzes
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 11. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2256 Beschlussempfehlung Bericht: Drucksache16-3196 2. Lesung Block I Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung wenn der Änderungsantrag nicht angenommen wird…
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Stefan Fricke zu Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 10. Ausbaustrecke Münster-Lünen: Ergebnisse des Bahngipfels vom 31. März 2010 müssen umgesetzt werden Antrag CDU Drucksache 16/3230 Block I Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung…
Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben – Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten Antrag FDP Drucksache 16/2625 Block I Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende…