Donnerstag, 25. April 2013 TOP 14. Transparenz in der Landespolitik – Vertrauen schaffen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2629 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Videomitschnitt der Rede von Kai…
Monatsarchive: April 2013
Plenarrede: Olaf Wegner zu Stärkung des Kinderschutzes
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 13.Kinderschutz stärken – Interkollegialen Austausch von Kinderärzten bei Verdacht auf Kindesmisshandlungen ermöglichen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2433 Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner Videomitschnitt…
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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
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NC-Vergabepraxis ist bildungspolitisches Armutszeugnis
Laut Koalitionsvertrag will die Landesregierung eine sichere Perspektive für ein Mehr an Bildung geben. Doch stattdessen genehmigt die Ministerin eine Zugangsbeschränkung nach der anderen – und Rot-Grün fühlt sich offensichtlich nicht veranlasst, daran etwas zu ändern.
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Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Joachim Paul zu Orts-NC (Numerus Clausus)
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 12. Hochschulzugang gewährleisten und Numerus Clausus-Praxis beenden Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2628 Direkte Abstimmung Unser Redner : Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul…
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Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Pannen bei Abiturprüfungen in NRW
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 11. Abitur in Nordrhein-Westfalen: Ministerin muss für korrekte Durchführung sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2636 Unsere Rednerin : Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski Videomitschnitt der Rede von Birgit…
Plenarrede: Daniel Düngel zu Kostenproblematik für Patienten bei künstlicher Befruchtung
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 10. Der Kinderwunsch darf nicht am Geld scheitern – Paare mit unerfülltem Kinderwunsch auch in NRW unterstützen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/2624 Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung:…
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Intransparenter Minister will Atom-Desaster schön reden
Im Nachgang zur Fragestunde im Landtag NRW zeigt sich die Piratenfraktion geschockt: Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat die finanziellen Auswirkungen des Atomkraftwerkes Hamm-Uentrop (AKW) mit dem Desaster der WestLB-Folgen verglichen. „Ich war gestern so sprachlos, dass ich erst mal eine…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Plenarrede: Robert Stein zu Problematik der Bettensteuer
Donnerstag, 25.04.2013 TOP 8. Bettensteuer erneut vor Gericht gescheitert – Landesregierung muss Genehmigung zur Erhebung der Bettensteuer zurückziehen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2123 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/2579 Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Plenarrede: Nico Kern zu EU-Programm „Smart Borders“
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 9. Inhaltliche Stellungnahme gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Ein-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten von Drittstaatsangehörigen an den…