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Plenum: Frank Herrmann zu Videoüberwachungen an Bahnhöfen

20. Plenarsitzung, 23.01.13 Nachtrag zur Rede:

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20. Plenarsitzung

Tagesordnung der 20. Plenarsitzung Mittwoch, 23. Januar 2013 Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.

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Plenum plädiert für Überwachung

Den Antrag der Piratenfraktion, sich gegen eine verstärkte Videoüberwachung an Bahnhöfen einzusetzen, hat das Plenum heute abgelehnt. Wegen des Bombenfundes am Bonner Hauptbahnhof erwägt die Deutsche Bahn eine verstärkte Videobeobachtung ihrer Fahrgäste. Die Piratenfraktion weist jedoch darauf hin, dass Überwachungskameras

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Videoüberwachungen an Bahnhöfen

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 10. Videoüberwachung an Bahnhöfen – Alles überwacht und dann? Block I – direkte Abstimmung, Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1902 Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Videomitschnitt der

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Unsere Anträge für die nächste Plenarphase

Auch in der nächsten Plenarphase wird die Piratenfraktion einige Anträge stellen. Hier eine kurze Übersicht: “NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten: Abschaffung der Optionspflicht” / “Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen” / “Videoüberwachung an Bahnhöfen: Alles

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Videoüberwachung an Bahnhöfen – Alles überwacht und dann?

Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit dem Abstimmungsprotokoll 15.01.2013 Videoüberwachung an Bahnhöfen – Alles überwacht und dann?   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1902.pdf

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Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Versteckt verboten, angekündigt in Ordnung!?

Versteckte Kameras am Arbeitsplatz werden verboten. Darauf haben sich lt. Medienangaben die Regierungsparteien in Berlin verständigt. Frank Herrmann, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW und Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz, begrüßt zwar dieses Verbot – protestiert aber gegen die im

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