Zur Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2015 und zur mittelfristigen Finanzplanung 2015 – 2018 erklärt Dietmar Schulz, Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Haushaltsentwurf 2015 setzt das einfallslose Wunschkonzert der Landesregierung unter Missachtung der Vorgaben des Landesrechnungshofs als Wette auf die Zukunft fort. Strukturelle Einsparungen…
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Haushalt 2015: Von einer Schuldenbremse keine Spur
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Tagesordnung der 61. Plenarsitzung
Donnerstag, 5. Juni 2014
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Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde über Finanzplanung der Landesregierung
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e auf Antragder Fraktion der FDP Drucksache 16/6024 Zwei Wirtschaftsforschungsinstitute aus Nordrhein-Westfalen rügen Finanzplanung der Landesregierung – Finanzminister Dr. Walter-Borjans riskiert…
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Monika Pieper über den Schulkonsens als Motor der Schulentwicklung
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Der Schulkonsens als Motor der Schulentwicklung in Nordrhein-Westfalen – Erste Bilanz der Veränderung der regionalen Schulangebote Unser Redner: Monika Pieper Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede…
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Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Dietmar Schulz über Kommunen als Verlierer der Großen Koalition
Mittwoch, 26. März 2014 Top 1. Kommunen in NRW sind „Verlierer der Großen Koalition“ Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5354 Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz als Download…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kommunalpolitik (A11), Reden
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Torsten Sommer zur Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung durch Kassenkredite
Donnerstag, 20.02.2014 Top 6. Kassenkredite gefährden die kommunale Selbstverwaltung – Das Land hat die Kommunen vor ausufernder Verschuldung zu schützen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5033 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussuschussüberweisung …
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Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Dietmar Schulz über verzicht einer Erhöhung der Grunderwerbsteuer
Donnerstag, 20.02.2014 Top 2. Auf eine erneute Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Nordrhein-Westfalen verzichten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5031 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Monika Pieper zur Aktuellen Stunde
Donnerstag, 20.02.2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Landesregierung verursacht Chaos beim Inklusionsprozess – Kinder, Schulen und Kommunen werden im Stich gelassen – Qualität und Finanzierung sind bis heute…
Oliver Bayer über die unbezahlbaren Pläne der Landesregierung für den Radschnellwege
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 13. Landesregierung soll unbezahlbare Pläne für den Radschnellwegebau beenden und nicht länger falsche Hoffnungen wecken Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4669 Direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Dietmar Schulz zu Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 6. Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4824 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der…
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