Donnerstag, 19. März 2015 Top 1. Unterrichtung Investitionsoffensive des Bundes – wichtiger Schritt zur Entlastung unserr Städte und Gemeinden Entschließungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8214 Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede…
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Joachim Paul zur Investitionsoffensive des Bundes
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Landesregierung lässt ihre Angestellten im Stich
Piraten fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit 20.000 Menschen demonstrieren heute vor dem Landtag für eine gerechte Entlohnung. Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin: „Die anvisierte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Angestellten im öffentlichen Dienst verwirklicht werden. Das haben die Angestellten…
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Daniel Schwerd zum flächendeckenden Ausbau des mobilen Internets
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 3. Mobiles Internet flächendeckend ausbauen – Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7473 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Entschließungsantrag der Piraten Drucksache 16/7627 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Daniel Schwerd…
Dietmar Schulz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 7. Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4824 2. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Lukas Lamla zum Schutz von öffentlicher Kunst
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 6. Ausverkauf von öffentlicher Kunst verhindern – Schutzschild für die Kultur Nordrhein-Westfalens schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7401 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt der…
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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
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Dietmar Schulz zur Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarübersicht zur 70. Plenarsitzung
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
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Dietmar Schulz zur Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2014
Mittwoch, 05. November 2014 Top 4. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören…
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Piraten-Anträge im November
Unsere Anträge für das November-Plenum: Kölner Demo HoGeSa, Flüchtlinge, Warhol-Verkäufe, Inklusion im Sport, Untersuchungsausschuss NSU, PKW-Maut, Neonazis in Fußballstadien, Freihandelsabkommen CETA, Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Eikonal
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Tagesordnung der 68. Plenarsitzung
Mittwoch, 1. Oktober 2014