Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248. Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten…
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Alle reden über Transparenz, wir setzen sie tatsächlich um
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Verkehrswendekonferenz #VeWeKo
Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt der Weg? Stadt oder Land – wo muss ich leben, um nicht ständig im Stau oder in überfüllten Zügen zu stehen? Brauche ich zum Pendeln ein eigenes Auto? Wie kann eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik für die…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Mitmachen, Pressemitteilungen
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Unsere Verkehrswendekonferenz setzt Schwerpunkte: Open Data, attraktiver ÖPNV und Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur
Wir veranstalten am kommenden Wochenende (24. bis 26. Mai 2013) unsere Verkehrswendekonferenz in Düsseldorf. Sie soll Menschen, Ideen und Konzepte zusammenführen und Prognosen sowie Lösungen für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur dieses Jahrhunderts aufzeigen. Die Referenten, Vorträge sowie Workshops und damit auch die Schwerpunkte der Veranstaltung stehen nun fest. Lange habt Ihr hier nichts mehr von […]
Plenarrede: Joachim Paul zu Haushaltsgesetz 2013
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung Drucksache 16/1400 Bericht und Empfehlung, A07 Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 16/2300 In Verbindung mit Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/1401 Bericht und…
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
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Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse
Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr…
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Fraktionssitzung vom 18.01.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion wird einen Eilantrag zu dem Vorfall stellen, dass katholische Krankenhäuser eine Patientin nach einer Vergewaltigung abgewiesen haben. Die Abgeordneten haben die Ergebnisse der Mumble-Sitzungen mit der AG Öffentlichkeitsarbeit zum Agenda Setting besprochen. Das Pad der beiden Mumble-Sitzungen: http://nrw-presse.piratenpad.de/273.…
Über das “Thema Daten”
Ich habe mal eine kleine Auswertung meiner Rede zum Thema “Haushalt Einzelplan 02 Teilbereich Ministerpräsidentin” machen lassen (zu finden hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP16-12.html). Vor lauter Spaß habe ich auch noch die “Konkurrenzreden” in ein Wordle geschmissen um einen kleinen Vergleich anstellen zu … Weiterlesen →
Fraktionssitzung vom 11.12.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet. Details sind hier zu finden: https://20piraten.piratenpad.de/220 Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt: Open Government Datenschutz Bürgerbeteiligung Liquid NRW Verkehrswende / ÖPNV Open Data im Allgemeinen Das Protokoll der…
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Fraktionssitzung vom 11.12.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet. Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt: Open Government Datenschutz Bürgerbeteiligung Liquid NRW Verkehrswende / ÖPNV Open Data im Allgemeinen Das Protokoll der Fraktionssitzung
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