Mittwoch, 18. März 2015 Top 10. E i l a n t r a g Verfassungswidrige Pkw-Maut-Gesetzgebung stoppen – Interessen von Nordrhein-Westfalen schützen Eilantrag auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8177 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt…
Blog-Archive
Oliver Bayer zur Pkw-Maut-Gesetzgebung
Getagged mit: Maut, Überwachung, Verkehrswende, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
Dobrindts Weißbiermaut: Eine politische Geisterfahrt
Nachdem Minister Dobrindt Prognosen für die Nutzerzahlen der Öffentlichkeit vorgelegt hat, wird klar: 24 Millionen ausländische Mautzahlersollen das Wunder schaffen, dass die »PKW-Maut, die deutsche Autofahrer nichts kostet«, sogar einen kleinen Beitrag zur Verkehrsfinanzierung leistet – einen Beitrag, der selbst bei diesen Wunschberechnungen peinlich gering ist und teuer erkauft wird: Wir alle zahlen für den gigantischen […]
Oliver Bayer zur bedarfsgerechten Finanzierung des SPNV
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 7. Bedarfsgerechte Finanzierung des SPNV sicherstellen – Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei Verteilung der Regionalisierungsmittel beseitigen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der…
Getagged mit: Maut, Mobilität
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
Stefan Fricke zum Einzelplan 09 – Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Donnerstag, 04. Dezember 2014 2.2. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Unser 2. Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download Protokoll der Rede von Stefan…
Getagged mit: Maut, Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke
PREMIERE! Themen-Mumble #PKWMaut
Let´s mumble again! Die Piratenfraktion NRW startet mit einem neuen Themen-Mumble. SAVE THE DATE! Am nächsten Donnerstag, 13.11.2014, findet von 19.00 bis 20.30 Uhr unser erstes Themen-Mumble im Raum der Fraktion auf dem NRW-Server statt. Eine Stunde geht es um…
NRW muss PKW-Maut stoppen: keine Totalüberwachung in NRW
Oliver Bayer, Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zur Aktuellen Stunde zur PKW-Maut: Der Patientin Verkehrsinfrastruktur geht es nicht gut. Eine jahrzehntelange falsche Verkehrspolitik haben sie stark geschwächt. Und jetzt verabreicht Stillstands-Minister Dobrindt mit der PKW-Maut ein…
Getagged mit: Maut, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
Tagesordnung der 71. Plenarsitzung
Donnerstag 06. November 2014
Rede: Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW!
Donnerstag 05. November 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7213 in Verbindung damit Interessen von Nordrhein-Westfalen werden übergangen – Pkw-Maut schadet Tourismus, […]
Kai Schmalenbach zur Sicherstellung von Abstandsflächen zwischen Bürgern und Windenergieanlagen
Donnerstag 06. November 2014 Top 7. Sorgen der Bürgerinnen und Bürger beim Zubau der Windenergie ernst nehmen – Abstandsflächen zu Wohngebieten sicherstellen und Anwohner schützen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7164 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt…
Getagged mit: Energiewende, Maut
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Oliver Bayer zum Stopp der PKW-Maut
Donnerstag 06. November 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
Getagged mit: Edward Snowden, Maut, ÖPNV, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden